8467/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.07.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 


 MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/94-PMVD/2011                                                                                               18. Juli 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Lueger, Genossinnen und Genossen haben am 18. Mai 2011 unter der Nr. 8583/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Umsetzung BVG Kinderrechte" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 7:

Österreich wurde in der Gewissheit Vertragspartei des Übereinkommens über die Rechte des Kindes, dass die im Übereinkommen normierten Rechte des Kindes und die Achtung seiner besonderen Bedürfnisse in der österreichischen Rechtsordnung im Wesentlichen bereits gewährleistet sind.

In diesem Sinne sind auch die im BVG über die Rechte von Kindern getroffenen Regelungen bereits umgesetzt. Kinderrechtsrelevante Bestimmungen sind in zahlreichen Gesetzesmaterien enthalten. Die unterschiedliche Struktur sowie die Vielfalt und Interde­pendenz der Gewährleistungen des Bundesverfassungsgesetzes über die Rechte von Kindern machen eine Zuordnung ihrer Artikel zu einzelnen österreichischen Gesetzesbestimmungen aber in den meisten Fällen schwierig und wenig sinnvoll. Auch eine Beantwortung der Frage nach der federführenden Zuständigkeit eines oder mehrerer Ressorts für die einzelnen Artikel ist in dieser Allgemeinheit kaum möglich, da die einzelnen Kinderrechte unter ver­schiedenen – jeweils unterschiedliche Ressorts betreffenden Gesichtspunkten – umgesetzt werden können. Jede Maßnahme wird aber vor ihrer Setzung auf Verfassungskonformität, damit auch auf ihre Konformität mit dem Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern geprüft.

Zu 8:

Neben einer Vielzahl von Schulsportkooperationen durch die Österreichischen Fach- und Dachverbände wird in sämtlichen Kindergärten und Volksschulen zur gesundheitlichen Prävention für Kinder und Jugendliche die bundesweite Aktion "Kinder gesund bewegen" im Rahmen der Bewegungsinitiative des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport "Fit für Österreich" durchgeführt. Zielsetzung dieser Maßnahme ist die Vermittlung von freudvoller, regelmäßiger körperlicher Betätigung im Zusammenwirken zwischen Pädagogen und Übungsleitern aus dem organisierten Sport. Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport stellt für diese, auf drei Jahre konzipierte Initiative einen Gesamtbetrag von 6 Millionen € zur Verfügung.