8471/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.07.2011
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 14. Juli 2011

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0202-IK/1a/2011

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8617/J betreffend „Erdgaspreiserhöhung“, welche die Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen am 19. Mai 2011 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Vollständige, durchgängige und konsistente, von der E-Control in den Gaspreismonitor des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend eingelieferte Daten betreffend Gaspreise für Haushalte liegen ab Jänner 2006, für Graz ab März 2006 und für Salzburg ab März 2007 vor.

Die Entwicklung der Gaspreise, also der Energiekomponente, somit exklusive Netztarif sowie Steuern und Abgaben, geht aus der nachstehenden Tabelle hervor.

Antwort zu den Punkten 2 und 3 der Anfrage:

Im liberalisierten Gasmarkt unterliegt nur der Bereich der Netze einer Regulierung und einer amtlichen Festsetzung der Netztarife durch die Regulierungsbehörde.

Maßgeblicher Einflussfaktor für die Bildung der Produktpreise auf dem freien Markt sind die in den langfristigen Gaslieferverträgen verankerten Einkaufspreise. Entsprechend den internationalen Usancen sehen die langfristigen Lieferverträge, auf Basis derer die Erdgasunternehmen Erdgas einkaufen, üblicherweise eine Bindung des Gaspreises an die Preise für Erdöl und Erdölprodukte vor. Praktisch wirkt sich die Koppelung so aus, dass der Gaspreis mit einiger zeitlicher Verzögerung (ca. 6 Monate) die Entwicklung der Preise für Erdöl und Erdölprodukte nachvollzieht. Im Zeitraum Jänner 2006 bis April 2011 hat sich der Ölpreis (Sorte Brent) von ca. 60 US$/Fass auf über 120 US$/Fass mehr als verdoppelt.

Für funktionierenden Wettbewerb ist größtmögliche Markttransparenz essentiell. Deshalb wird auf der Homepage meines Ressorts der bereits erwähnte Gaspreismonitor angeboten, der einen aktuellen Überblick über Gaspreise in ganz Österreich und über Einsparungspotentiale bei einem Wechsel des Gasversorgers bietet. Weiterführend bietet die Website der E-Control mit ihrem Tarifkalkulator die Möglichkeit, das für das eigene Gasverbrauchsprofil optimale Angebot herauszufinden.

Ein weiteres wesentliches Element in diesem Zusammenhang ist die Novelle des Gaswirtschaftsgesetzes, deren Entwurf am 1. März 2011 beschlossen und danach der parlamentarischen Behandlung zugeleitet wurde. Damit wird das dritte EU-Energiebinnenmarktpaket nach dem Strom- auch für den Gasbereich umgesetzt, wodurch der Wettbewerb am Gasmarkt forciert wird und gleichzeitig die Kundenrechte ausgebaut werden.