8482/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.07.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0518-II/10/a/2011

Wien, am     . Juli 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mayerhofer und weitere Abgeordnete haben am
18. Mai 2011 unter der Zahl 8560/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Bedrohung in einer Volksschule in der NÖ Landeshauptstadt St. Pölten“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 8:

In der geschilderten Angelegenheit wurde keine Anzeige an eine Sicherheitsdienststelle erstattet, weshalb dieser Fall den Polizeibehörden nicht bekannt war. Aufgrund der Medienberichte wurden von Amts wegen Erhebungen eingeleitet; das Ergebnis wird der zuständigen Staatanwaltschaft gemäß § 100 Strafprozessordnung übermittelt werden.