8487/AB XXIV. GP

Eingelangt am 18.07.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0564-I/4/2011

Wien, am       . Juli 2011

Die Abgeordneten zum Nationalrat Bgm. Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen haben am 18. Mai 2011 unter der Zahl 8581/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Auslandsreisen des Staatssekretärs“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Zweck der Dienstreise war der Aufbau der Beziehungen zu den zuständigen Behörden in Serbien. Bei den Treffen mit Innenminister Ivica Dacic und dem Staatssekretär für Auslands-serben, Predrag Tojic, ging es vor allem um die Integration in Österreich lebender Serben. Ziel der Treffen war es, die Interessenslage sowie mögliche Kooperationen abzuklären.

Zu Frage 2:

Die Gesamtflugkosten betrugen € 2.789,69. Transfer und Übersetzung erfolgten durch die Botschaft vor Ort mit den vorhandenen Ressourcen.

Zu Fragen 3 und 4:

Staatssekretär Kurz wurde auf dieser Reise von folgenden Mitarbeitern begleitet:

Büroleiter, Pressesprecher, Büroleiter-Stellvertreter, Leitung der Integrationsabteilung des BM.I, Leitung der Abteilung für Internationale Angelegenheiten des BM.I. Als einziger Teil-nehmer des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) nahm der Geschäftsführer an der Reise teil.

Zu Frage 5:

Die Dienstreise umfasste folgende Programmpunkte: Hintergrundgespräch mit dem Öster-reichischen Botschafter, Arbeitsgespräch im für Auslandsserben zuständigen Ministerium, Arbeitsgespräch mit dem serbischen Innenminister, Gespräch mit einer serbischen NGO betreffend Fragen der Integration und Reintegration.

Zu Frage 6:

Inhalte der Gespräche waren der Austausch zum Thema Integration der Serben in Österreich, die Vereinbarung weiterer Zusammenarbeit sowie eines laufenden Austauschs über neue Entwicklungen.

Zu Frage 7:

Die Integration in Österreich ist Aufgabe des Staatssekretärs. Dabei sind auch seine Gegen-über in anderen Staaten wichtige Ansprechpartner, um die Herausforderungen und Ent-wicklungen im Integrationsbereich bestmöglich zu bewältigen.

Zu Frage 8:

Geplant sind weitere Kontakte und Gespräche mit den Herkunftsländern anderer großer Zuwanderergruppen in Österreich sowie für die Integration wichtigen Partnern. Genaue Termine sind noch nicht endgültig fixiert.