8509/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.07.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

S91143/97-PMVD/2011                                                                                               19. Juli 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. Mai 2011 unter der Nr. 8658/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Ausscheiden von Waffensystemen 2" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

In diesem Zusammenhang ist zunächst festzuhalten, dass weniger als ein Drittel derzeit noch in Verwendung stehen. Mit einer Verwertung der überzähligen Bestände kann demnach sofort begonnen werden. Der konkrete Zeitpunkt einer Ausscheidung steht derzeit noch nicht fest.

Zu 2:

Das konkrete Einsparungspotential wurde zunächst von den für den Betrieb der noch in Ver­wendung stehenden Panzer durchschnittlich angefallenen direkten variablen Kosten – Betriebsmittel und Materialerhaltung – abgeleitet. Hinzu kommen noch zusätzliche, nicht unbeträchtliche Einsparungspotentiale in der gesamten Systemverantwortungskette und in der gerätebezogenen Ausbildung. Darüber hinaus werden Erlöse im Rahmen der Verwertung erwartet.

Zu 3:

Vom Gesamtbestand wird derzeit noch rund die Hälfte verwendet. Mit einer Verwertung der überzähligen Bestände kann demnach sofort begonnen werden. Der konkrete Zeitpunkt einer Ausscheidung steht derzeit noch nicht fest.

Zu 4:

Das konkrete Einsparungspotential wurde zunächst von den für den Betrieb der noch in Verwendung stehenden Panzer durchschnittlich angefallenen direkten variablen Kosten – Betriebsmittel und Materialerhaltung – abgeleitet. Hinzu kommen ebenfalls noch Einsparungspotentiale in der gesamten Systemverantwortungskette und der gerätebezogenen Ausbildung. Erlöse im Rahmen der Verwertung der Schützenpanzer Saurer werden wegen der Überalterung eher als gering eingestuft.

Zu 5:

Das Ausscheiden wurde im Jahr 2010 eingeleitet.

Zu 6:

Das konkrete Einsparungspotential beträgt die jährlich variablen Betriebskosten. Darüber hinaus werden weitere Einsparungspotentiale in der Systemverantwortungskette und Erlöse im Rahmen der Verwertung erwartet. Nicht unerwähnt möchte ich lassen, dass durch die entfallende Modifikation weiter Kosten eingespart werden.

Zu 7 und 8:

Nein. Den Pionieren stehen zur Erfüllung ihrer Aufgaben dafür spezialisierte Pionierpanzer zur Verfügung.

Zu 9 und 11, 14 und 15:

Das System wird nicht ausgeschieden, sondern die in Verwendung stehende Stückzahl wird auf den neuen Bedarf reduziert.

Zu 10 und 12:

Entfällt.

Zu 13:

Das Einsparungspotential im Systembereich wurde zunächst von den durchschnittlichen direkten variablen Kosten abgeleitet. Hinzu kommen anteilige Einsparungspotentiale aus der gesamten Systemverantwortungskette und der gerätebezogenen Ausbildung. Die zusätzlich aus der Verwertung erzielbaren Erlöse hängen vom jeweiligen Verkaufsabschluss ab.

Zu 16:

Ja, ein anteiliger Verkauf.

Zu 17 bis 20 und 22 bis 24:

Derzeit befinden sich die zum Verkauf frei gegebenen Panzer in der Phase der Interessentenerhebung und Angebotseinholung. Um keine massive Wettbewerbsverzerrung mit Beeinträchtigung des möglichen Verkaufserlöses und damit einen Schaden an Bundesvermögen zu verursachen, ersuche ich um Verständnis, dass derzeit dazu keine detailliertere Beantwortung erfolgen kann.

Zu 21:

Außer den bereits erwähnten Typen sind keine weiteren Aussonderungen von Panzer­fahrzeugen geplant. Kraftfahrzeuge werden wie bisher am Ende ihrer Nutzungsdauer im Versteigerungsverfahren verkauft. Eine anteilige Stückzahlreduktion bei Waffensystemen ist vor allem beim Fliegerabwehrwaffensystem Oerlikon, bei leichten Fliegerabwehr­lenkwaffen, bei Panzerabwehrlenkwaffen und bei mittleren und schweren Granatwerfern vorgesehen.