8520/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.07.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen haben  am 19. Mai 2011 unter der Zl. 8621/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Abriss des „Denkmals der Menschlichkeit“ in Kars“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 4 bis 6:

Österreich unterstützt die türkisch-armenischen Bemühungen um konstruktiven Dialog und  die Normalisierung bilateraler Beziehungen. Dazu gehört auch ein verantwortungsvoller Umgang mit der Vergangenheit, wie es auch durch die Züricher Protokolle zum Ausdruck gekommen ist. Eine nachhaltige Verbesserung der Beziehungen, die auch eine ehrliche Vergangenheitsbewältigung umfasst, kann nur erreicht werden, wenn dies durch alle betroffenen Seiten aus eigenem Antrieb erfolgt.

Zu den Fragen 2 und 3:

Einschätzungen und Meinungen sind nicht Gegenstand des parlamentarischen Interpellationsrechts.