Parlamentarische Materialien

8521/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.07.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. Mai 2011 unter der Zl. 8622/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Internetauftritt der Österreichischen Vertretungsbehörden" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Es gibt 105 Vertretungsbehörden, davon haben 91 Webseiten, die auf dem Schema der Homepage des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) aufgebaut sind. Jene Vertretungsbehörden, die bereits vor der Zentrale eine eigene Website entwickelt hatten, werden derzeit auch in dieses Schema übergeführt. Für folgende Vertretungsbehörden werden derzeit Websites entwickelt: ÖB Chisinau, ÖB Dakar, ÖB Havanna, ÖB Islamabad, ÖB Kuwait, ÖB Podgorica.

Zu Frage 2:

Eventuelle Änderungen der Daten der Vertretungsbehörden (z.B. Parteienverkehr) werden sowohl auf der zentralen Homepage des BMeiA unter Länderinformationen/Österreichische Vertretungen angezeigt, als auch am jeweiligen Amtsgebäude ausgewiesen.

Zu Frage 3:

Vertretungsbehörden werden wiederkehrend angehalten, im Vorfeld entstehende Änderungen zeitgerecht einzuberichten. Änderungen von Öffnungszeiten, Adressen, etc. werden dementsprechend im Regelfall rechtzeitig bei der Zentrale zur Eingabe auf der BMeiA Homepage gemeldet.

Zu Frage 4:

Zwischen Anfang November 2009 und Mitte Dezember 2009 war der Dienstbetrieb nur in eingeschränkter Form möglich wegen Endarbeiten zur Fertigstellung des renovierten Amtsgebäudes, Rückübersiedlung der Botschaft vom Ausweichquartier in das Amtsgebäude, Systemumstellung im Computersystem sowie entsprechender Einschulung des Botschaftspersonals. Das Konsulat der Botschaft musste vom 9. bis 22. November 2009 für den Visa Parteienverkehr geschlossen werden, da wegen der stark eingeschränkten Infrastruktur einschließlich kurzfristig notwendiger Stromabschaltungen und den damit zusammenhängenden fehlenden Verbindungen eine Ausstellung von Visa technisch nicht möglich war.

Da die Botschaft zu dieser Zeit noch über keine Homepage verfügte, wurde die Schließung durch Aushänge an den beiden damaligen Standorten Ausweichquartier und Amtsgebäude bekannt gegeben. Bei telefonischen Anfragen wurde auf die vorübergehende Schließung hingewiesen. Auf den Aushängen war außerdem die Bereitschaftsdienstnummer der Botschaft angegeben, sodass vorsprechende österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sowie dringende Konsularfälle weiterhin betreut werden konnten.

Während des Zeitraums der Rückübersiedlung und der Systemumstellung an der Botschaft gab es eine Beschwerde. Eine auf der Insel Djerba lebende österreichische Staatsbürgerin und ihr tunesischer Ehemann waren nicht über die vorübergehende Schließung des Konsulates informiert. Die Botschaft ermöglichte den Genannten trotz der stark eingeschränkten Infrastruktur umgehend eine Vorsprache.

Gegenstand der Kritik waren die Umstände der Aushändigung des Reisepasses mit Visum an den tunesischen Ehemann einer österreichischen Staatsbürgerin, die aufgrund seines unmittelbar bevorstehenden Österreich-Urlaubs zu einem Zeitpunkt erfolgte, zu dem das Konsulat bereits für den Parteienverkehr geschlossen war.