8527/AB XXIV. GP
Eingelangt am 19.07.2011
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
Ich beantworte die an mich gerichtete parlamentarische Anfrage Nr. 8815/J der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen betreffend „GPLA-Prüfungen: Prüfpraxis durch Sozialversicherungsträger und Finanz 2010“ wie folgt:
Zur Frage 1:
Hinsichtlich dieser Frage verweise ich auf nachstehende, vom Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger übermittelte Tabelle. Diese beinhaltet nur die Anzahl der von den Krankenversicherungsträgern geprüften Unternehmen.
GKK |
2010 |
WGKK |
2.605 |
NÖGKK |
1.462 |
BGKK |
595 |
OÖGKK |
2.867 |
StGKK |
2.328 |
KGKK |
916 |
SGKK |
1.108 |
TGKK |
1.878 |
VGKK |
988 |
VAEB |
72 |
gesamt |
14.819 |
Zu den Fragen 2 und 7:
Zu diesen Fragen hat der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger nachfolgende Tabelle übermittelt. Es sind nur die von den Krankenversicherungsträgern nachverrechneten Sozialversicherungsbeiträge angegeben.
GKK |
nachverrechnete Beiträge 2010 |
Anzahl DienstnehmerInnen 2010 |
WGKK |
60.017.635,00 |
59.031,00 |
NÖGKK |
23.023.124,00 |
35.800,00 |
BGKK |
5.612.127,00 |
5.193,00 |
OÖGKK |
32.015.010,00 |
32.232,00 |
StGKK |
26.432.074,00 |
25.473,00 |
KGKK |
11.305.367,00 |
12.449,00 |
SGKK |
11.073.402,00 |
10.808,00 |
TGKK |
12.901.471,00 |
25.473,00 |
VGKK |
6.614.172,00 |
8.702,00 |
VAEB |
983.607,00 |
4.966,00 |
gesamt |
189.977.989,00 |
220.127,00 |
Zu den Fragen 3 und 8:
Die Höhe der Verzugszinsen sowie der Beitragszuschläge (die offensichtlich mit dem Begriff „Zuschläge“ gemeint sind) sind bereits in den Zahlen der nachverrechneten Sozialversicherungsbeiträge enthalten und können nicht gesondert dargestellt werden (siehe dazu Beantwortung zu den Fragen 2 und 7).
Zur Frage, welche Beiträge auch tatsächlich bezahlt werden, teilte der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger mit, dass die Sozialversicherung eine mehr als 99%ige Einbringlichkeit der Beiträge im Verhältnis zur Höhe der vorgeschriebenen Beiträge realisieren kann.
Zu den Fragen 4 bis 6:
Hinsichtlich dieser Fragen verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 8814/J durch die Frau Bundesministerin für Finanzen.
Zur Frage 9:
Hinsichtlich dieser Frage verweise ich auf die nachstehende, vom Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger übermittelte Tabelle. Die Anzahl der betroffenen ArbeitnehmerInnen ist der entsprechenden Tabelle bei der Beantwortung der Fragen 2 und 7 zu entnehmen.
GKK |
2010 |
WGKK |
20.373.271,00 |
NÖGKK |
5.419.661,00 |
BGKK |
2.067.148,00 |
OÖGKK |
8.570.270,00 |
StGKK |
5.598.025,00 |
KGKK |
2.333.232,00 |
SGKK |
7.100.134,00 |
TGKK |
5.157.791,00 |
VGKK |
1.712.186,00 |
VAEB |
186.843,00 |
gesamt |
58.518.561,00 |
Zur Frage 10:
Aus meiner Sicht hat sich die „Gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben“ (GPLA) insgesamt bewährt. Die jährlich gemeinsam mit der Finanz vereinbarten Ziele, die in einer Balanced-Scorecard (BSC) festgelegt wurden, werden erreicht. Der Erfolg wurde auch dadurch bestätigt, dass die GPLA im Jahre 2005 beim Speyerer Qualitätswettbewerb für hervorragende Leistungen im Themenfeld „Partnerschaftliche Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben“ den Speyerer Preis 2005 erhielt.
Zur Frage 11:
Mir liegt noch kein Prüfergebnis des Rechnungshofes vor.
Zur Frage 12:
Die Personalstände bei den Krankenversicherungsträgern sind in der vom Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger übermittelten Tabelle ersichtlich. Ausgewiesen sind Vollzeitbeschäftigungsäquivalente, exklusive Personal in Ausbildung und Langzeit-Arbeitsunfähigkeit.
Hinsichtlich der Frage zum Personalstand der Finanz verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 8814/J durch die Frau Bundesministerin für Finanzen.
GKK |
2010 |
WGKK |
57,00 |
NÖGKK |
29,00 |
BGKK |
9,00 |
OÖGKK |
42,50 |
StGKK |
31,00 |
KGKK |
17,00 |
SGKK |
17,00 |
TGKK |
23,00 |
VGKK |
11,69 |
VAEB |
2,60 |
gesamt |
239,79 |