8547/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.07.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Justiz

Anfragebeantwortung

 

Der Abgeordnete zum Nationalrat Christian Lausch und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Verpflegung von Häftlingen“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 und 2:

Im Jahr 2010 wurden insgesamt 2,879.211 Tagesverpflegsportionen in den Anstaltsküchen der Justizanstalten (inkl. Außenstellen) zubereitet und ausgegeben, wofür Materialkosten (Lebensmittel) von 6,606.373,23 Euro entstanden sind. Im Detail wird auf die nachstehende Tabelle hingewiesen; eine monatsweise Kostenaufstellung ist mangels periodenkonformer Verbuchung nicht möglich (die Werte der JA Krems beziehen sich datenbedingt auf die letzten drei Quartale des Jahres):

 

Zu 3 und 4:

Koschere Verpflegung erfolgte im Jahr 2010 durch das Sanatorium Maimonides Zentrum in den Justizanstalten Wien-Josefstadt und Wien-Simmering. Die Zubereitung, Lieferung und Rechnungsstellung erfolgte durch den Hersteller. Die eigene Herstellung koscherer Verpflegung durch die Justizanstalten ist im Hinblick auf die geringe Anzahl der Betroffenen und die Art der Speisegebote wirtschaftlich nicht möglich.

Im Übrigen fällt unter den Begriff der Sonderverpflegung auch ärztlich verordnetes Essen (z.B. bei Diabetes) und rituelle Verpflegung, die in den Anstalten selbst hergestellt werden kann (z.B. für Muslime oder Buddhisten). Die Kosten hierfür sind in den Gesamtkosten enthalten; eine gesonderte Berechnung ist mit vertretbarem Aufwand nicht leistbar.


 

Koschere Verpflegung in der

Justizanstalt Wien-Simmering

 

 

 

 

 

Monat

Anzahl d. Häftlinge

Portionen

Kosten

1

2

37

594,22

2

3

69

1108,14

3

4

88

1413,28

4

4

95

1525,7

5

0

0

0

6

1

30

481,8

7

1

31

497,86

8

2

43

690,58

9

2

25

401,5

10

1

1

16,06

11

2

42

674,52

12

3

91

1461,46

Gesamtkosten 2010

 

552

8865,12

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Koschere Verpflegung in der

Justizanstalt Wien-Josefstadt

 

 

 

 

 

Monat

Anzahl d. Häftlinge

Portionen

Kosten

1

6

158

1849,86

2

6

122

1483,68

3

12

163

1949,86

4

11

194

2285,8

5

7

192

2268,86

6

7

162

1933,8

7

5

133

1619,86

8

6

140

1696,86

9

10

193

2274,8

10

8

115

1421,86

11

7

94

1185,8

12

5

102

1278,86

Gesamtkosten 2010

 

1768

21294,9

 

 

 

 

 

 

Die Berücksichtigung religiöser Speisevorschriften ist im Rahmen des § 38 Abs. 2 StVG vorgesehen.

Zu 5:

Jede Lieferung wird vorweg obligatorisch mittels Röntgenstrasse auf unerlaubte Gegenstände bzw. Substanzen untersucht. Zusätzlich werden betroffene InsassInnen stichprobenweise aufgefordert, die Verpackung der Speise zu öffnen und mit einem Löffel oder ähnlichem durch diese zu rühren, damit der Inhalt geprüft werden kann.  Feste und/oder kalte Speisen wie z.B. Brot, Obst und dgl. werden auf Unversehrtheit bzw. Originalität (Aussehen, Oberflächenstruktur u.ä.) geprüft. Bei Verdacht werden InsassInnen aufgefordert, das Lebensmittel aufzuschneiden, um eine genaue Prüfung zu ermöglichen.

Eine Beimischung kann auf Grund dieser Kontrollen mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden.

Zu 6:

Ja. Die Essensportionen werden bei der Lieferfirma jedoch ad hoc über Telefon abgerufen. Nur dadurch kann die Lieferung der genau benötigten Anzahl an Rationen gewährleistet werden. 

Die Kosten betragen 11 Euro pro Tagesration sowie 5,06 Euro Lieferkosten.

Zu 7:

Die Kosten beruhen auf der Bestimmung des § 38 Abs. 2 StVG sowie dem verfassungs­rechtlich gewährleisteten Recht auf Religionsfreiheit (Art. 9 EMRK).

Zu 8:

Die Vorgangsweise (Auswahl der Verpflegungslieferanten und Preise) wurde im Jahr 2006 vom Bundesministerium für Justiz mit der israelitischen Kultusgemeinde ausverhandelt und vereinbart.