8572/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.07.2011
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 25. Juli 2011

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0214-IK/1a/2011

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8685/J betreffend „Sparen bei Wissenschaft und Forschung“, welche die Abgeordneten Dr.
Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen am 31. Mai 2011 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Der Bundesvoranschlag 2010 wurde bei VA-Ansatz 1-33176 um € 11,40 Mio. und bei VA-Ansatz 1-33178 um € 1,27 Mio. unterschritten.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Die unter UG 33 verausgabten Mittel konnten von € 55,25 Mio. im Jahr 2007 auf € 91,93 Mio. im Jahr 2010 gesteigert werden. Eine noch stärkere Steigerung war insbesondere auf Grund der Wirtschaftskrise, die sowohl zu einer verzögerten Umsetzung bereits genehmigter F&E-Projekte, als auch zu einer etwas geringeren Anzahl von Neuanträgen geführt hat, nicht darstellbar.

Konkret lagen beispielsweise die Fördermittelauszahlungen (VA-Ansatz 1-33176) im COMET-Programm um rund € 5 Mio. und im Programm ProTrans um rund € 4 Mio. unter den Planwerten. Weiters lagen die Abwicklungsentgelte für AWS und FFG unter den vertraglich vereinbarten Obergrenzen (VA-Ansatz 1-33178).

Antwort zu den Punkten 3 und 4 der Anfrage:

Die € 12,67 Mio. wurden zur Gänze der Rücklage der UG 33 zugeführt und werden in den Folgejahren einerseits zur finanziellen Bedeckung von bestehenden Verpflichtungen und andererseits zur Finanzierung der neuen Förderungsprogramme "Innovationsscheck plus" und "Forschungskompetenzen für die Wirtschaft" herangezogen.

Antwort zu den Punkten 5 und 6 der Anfrage:

Die bestehenden Rücklagen sind zur finanziellen Bedeckung von bestehenden Verpflichtungen in den Folgejahren aufgrund mehrjähriger Förderprogramme vorgesehen und werden bis 2014 schrittweise aufgelöst werden. Hier ist in erster Linie das Kompetenzzentrenprogramm COMET zu nennen, bei dem im Zeitraum 2011-2014 aus bestehenden Förderungsverträgen € 53,5 Mio. zur Auszahlung fällig werden.