8587/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.07.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

	GZ. BMVIT-12.500/0004-I/PR3/2011     DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . Juli 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr.ⁱⁿ Lichtenecker, Freundinnen und Freunde haben am 31. Mai 2011 unter der Nr. 8686/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Sparen bei Wissenschaft und Forschung gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Ø Bei welchen Voranschlagsansätzen wurde durch eine Unterschreitung der ursprünglich budgetierten Ausgaben in der Höhe von 14,26 Millionen Euro im Budgetvollzug 2010 in der Untergliederung 34 – Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung) „gespart“?

Ø Aus welchen Gründen wurden im Jahr 2010 diese 14,26 Millionen Euro nicht auch in Forschung investiert?

Ø Für welche konkreten Bereiche und Vorhaben in der Forschung sollen diese nicht investierten 14,26 Millionen Euro in den nächsten Jahren verwendet werden?

Im Jahr 2010 gelangten bei der Untergliederung 34 in Summe € 14.263.830,38 nicht zur Auszahlung, das entspricht einem Anteil von 4,05 % der bei dieser Untergliederung budgetierten Mittel.

Diese Mittel werden allerdings nicht eingespart, sondern sind bereits zur Gänze verpflichtet, wurden demnach bereits in Forschung investiert und kommen vollständig der Forschung zugute. Aus Gründen der Einhaltung von Zahlungsfristen bzw. noch nicht vorgelegter Rechnungen zum 31. Dezember 2010 konnten diese Beträge noch nicht angewiesen werden.

Zu Frage 4:

Ø Wie hoch sind die Mittel die von den 14,26 Millionen Euro 2010 der Rücklage UG 34 - Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung) zugeführt werden?

Die nicht ausbezahlten Mittel wurden zur Gänze der Rücklage zugeführt.

Zu den Fragen 5 und 6:

Ø Warum wurden die per 31.12.2010 bestehenden Rücklagen in der Höhe von 240,49 Millionen Euro 2010 nicht aufgelöst und in Zukunftsbereiche investiert?

Ø In welche konkrete künftige Projekte und Vorhaben werden die Rücklagen, die in der Höhe von 240,49 Millionen Euro gebildet worden sind, investiert werden?

Die vorhandenen Rücklagen dienen der finanziellen Bedeckung von bestehenden Verpflichtungen in den Schwerpunkten Mobilität, Energie, intelligente Produktion, IKT, Dienstleistungen, Weltraum und Sicherheit. Die Abwicklung dieser Schwerpunkte erfolgt über die FFG.