8620/AB XXIV. GP

Eingelangt am 05.08.2011
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mag. Johann Maier und GenossInnen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Rechtsmittelverfahren in Besuchsrechts- und Obsorgeangelegenheiten bei Gerichten“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 12:

Der Stand der anhängigen Besuchsrechts- und Obsorgeverfahren zum 31. Dezember 2010 lässt sich mit vertretbarem Aufwand nicht ermitteln. Die Verfahrensautomation Justiz (VJ) gibt jedoch Auskunft über die Anzahl der Besuchsrechts- und Obsorgeanträge (ab 2008):

	Besuchsrechtsanträge	Obsorgeanträge
2010	5.689	29.691
2009	6.923	28.775
2008	8.134	24.018

Darüber hinaus schließe ich – der Systematik der letztjährigen Voranfragebeantwortung folgend – die Auswertung aus der VJ zu den offenen Besuchsrechts- und Obsorgeanträgen, gegliedert nach Gerichten und Verfahrensdauer zum Stand 21. Juni 2011, an.

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe

Anfragebeantwortung (gescanntes Original)

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