8658/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.08.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . August 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr.ⁱⁿ Lichtenecker, Freundinnen und Freunde haben am 10. Juni 2011 unter der Nr. 8746/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Förderungen für betriebliche Energieeffizienzmaßnahmen gerichtet.

Zu den Fragen 1, 4, 5, 6 und 7:

Ø Welche Förderungen für betriebliche Energieeffizienzmaßnahmen für die Zielgruppe der energieintensiven Industrie (sämtliche Beratungs-, Investitions- und Durchführungsförderungen) wurden von Ihrem Ministerium in den Jahren 2008 bis 2010 angeboten und in Anspruch genommen? Mit dem Ersuchen um eine Auflistung der Förderprogramme und jeweiligen Fördersummen im Zeitraum 2008, 2009 und 2010.

Ø Wie hoch war der Fördertopf, der für Energieeffizienzmaßnahmen der energieintensiven Industrie in den Jahren 2008, 2009 und 2010 bereitgestellt wurde?

Ø Wie viel des Fördertopfes wurde aufgebraucht?

Ø Wenn die Fördersummen nicht zur Gänze aufgebraucht wurden, welche Gründe gibt es hierfür?

Ø Gab es Förderanfragen der Industrie, die aufgrund des begrenzten Fördervolumens in den Jahren 2008, 2009 und 2010 nicht genehmigt werden konnten?

Der Klima- und Energiefonds legt im Rahmen seiner Tätigkeit einen besonderen Schwerpunkt auf Energieeffizienz und fördert diese in verschiedenen Programmen. Im Bereich der Förderung für betriebliche Energieeffizienzmaßnahmen wurden Förderprogramme in den Jahren 2008, 2009 und 2010 abgewickelt. Diese Jahresprogramme inklusive Fördersummen wurden auf der Website des Klima- und Energiefonds veröffentlicht.

Eine Auswertung für das Programm Neue Energien 2020 und Vorläufer Energie der Zukunft, zeigt, dass im Zeitraum 2007 bis 2010 rund 22% der Projekte dem Themenschwerpunkt Energieeffizienz zugerechnet werden können. Die Mittel des Klima- und Energiefonds wurden bisher jedes Jahr zweckgemäß gebunden und ausgeschöpft.

Grundsätzlich kann bekräftigt werden, dass die Nachfrage nach Förderungen des Klima- und Energiefonds sehr hoch ist. Im Rahmen des KLIEN werden Projekte mit rund 150 Millionen Euro pro Jahr gefördert, wodurch ein substantieller Anteil aller Förderanträge positiv beurteilt werden konnte.

Zu den Fragen 2 und 3:

Ø Wer war für die Abwicklung bzw. Durchführung der Förderprogramme zuständig (Kommunalkredit Public Consulting, Klima- und Energiefonds, Österreichische Energieagentur, Energieinstitut der Wirtschaft, Austria Wirtschaftsservice, etc.)?

Ø Wie hoch waren die Fördersummen die an „Dritte“ (siehe Frage 2) zur Abwicklung der einzelnen Förderprogramme ausbezahlt wurden?

Der Klima- und Energiefonds beauftragt für die operative Abwicklung seiner Programme die Forschungsförderungsgesellschaft mbH, die Kommunalkredit Public Consulting GmbH sowie die Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH. Bei allen drei Abwicklungsgesellschaften wurden Projekte der energieintensiven Industrie bzw. energieintensiver Branchen betreut. Für weitere Details zur Abwicklung verweise ich auf den jährlichen Geschäftsbericht des KLIEN.

Zu den Fragen 8, 9 und 11:

Ø Gibt es eine Evaluation des Förderungsaufwands je eingesparter Tonne Treibhausgas?

Ø Gibt es eine Zwischenbilanz zur Wirksamkeit der Förderungen? Wie viel Energie in CO2 in t/Jahr sowie EUR/Jahr konnten auf Seiten der Industrie aufgrund der Förderungen eingespart werden?

Ø Welches Einsparpotential (Energie, CO2, EUR) sollen die Förderungen für die Steigerung der Energieeffizienz der energieintensiven Industrie in den Jahren 2011 und 2012 pro Jahr bewirken? Gibt es hierfür definierte Zielvorgaben und/oder Prognosen?

Hier darf ich auf TZ 12.1 (Seite 185) des Rechnungshofberichtes, Reihe Bund 2011/4, verweisen.

Derzeit wird im Auftrag des Klima und Energiefonds die Treibhausgasbilanz 2010 erstellt, in dessen Rahmen auch die Wirkung der Programme aus den Vorjahren untersucht wird. Expert/innen gehen allerdings davon aus, dass die jährlichen Einsparungen (Energie, CO2, EUR) für die Jahre 2011 und 2012 jene der Jahre 2008, 2009 und 2010 übertreffen werden.

Zu den Fragen 10 und 12:

Ø Welche Förderprogramme für betriebliche Energieeffizienzmaßnahmen der energieintensiven Industrie (sämtliche Beratungs-, Investitions- und Durchführungsförderungen) sind für das laufende Jahr 2011 sowie für 2012 von Ihrem Ministerium vorgesehen? Mit dem Ersuchen um eine Auflistung der geplanten Förderprogramme und jeweiligen Fördersummen im Zeitraum 2011 bis 2012.

Ø Welche Initiativen wurden von Ihrem Ministerium gesetzt um die Industrie für Energiesparen und energieeffiziente Maßnahmen zu sensibilisieren bzw. sie über die existierenden Förderprogramme in Kenntnis zu setzen?

Der Klima- und Energiefonds operiert auf Jahresprogrammebene. Für das Jahr 2011 sind alle Förderprogramme inklusive Fördersummen auf der Website des KLIEN (www.klimafonds.gv.at) abrufbar. Das Jahresprogramm für 2012 befindet sich gerade in Ausarbeitung und wird im Laufe des zweiten Halbjahres 2011 veröffentlicht.

Bewusstseinsbildung ist einer der Schwerpunkte im Rahmen des Klima- und Energiefonds-Jahresprogrammes 2011. Daher wurde hier eine ganze Reihe von Aktivitäten gesetzt um über Fördermöglichkeiten und laufende Projekte zu informieren. Neben den üblichen Aktivitäten wie die Information über die Abwicklungsstellen, die Website des KLIEN und seiner Programmdokumente wurden gezielt Veranstaltungen gestartet um die Bewusstseinsbildung voranzutreiben. In der 5. Ausschreibung Neue Energien 2020 ist dieser Schwerpunkt explizit ausgeschrieben.

Zu Frage 13:

Ø Welche Schritte sind geplant um Industrieunternehmen, deren Einrichtungen nicht vom Emissionszertifikathandel erfasst sind, zu Investitionen in die Steigerung der Energieeffizienz zu motivieren?

Auch in diesem Bereich setzt der Klima- und Energiefonds eine Reihe von Maßnahmen und Akzente. Details hierzu werden im Rahmen meiner Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8749/J-NR/2011 genannt.

Zu den Fragen 14 und 15:

Ø Wie viel Prozent aller österreichischen Industrieunternehmen erhielten in den Jahren 2008, 2009 und 2010 Energieberatungen?

Ø Wie viele Energieberatungen für Industrieunternehmen sind in den Jahren 2011 und 2012 zu erwarten?

Ich verweise auf die Ausführungen des Herrn Bundesministers für Wirtschaft, Jugend und Familie zur schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8747J-NR/2011.