8665/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.08.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage 8794/J der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mangel an LKW-Fahrern wie folgt:

Zu Frage 1:

In Österreich waren Ende Juli 2011 insgesamt 2.630 LKW-LenkerInnen arbeitslos vorgemerkt. Zusätzlich waren aus diesem Berufsbereich 305 Personen in Schulungsmaßnahmen des Arbeitsmarktservice. Diesen knapp 3.000 arbeitsuchenden Personen standen 633 gemeldete offene Stellen in diesem Berufszweig gegenüber. Ein Mangel an LKW-LenkerInnen kann angesichts dieser Zahlen nicht erkannt werden.

Das Arbeitsmarktservice unterstützt im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik die Qualifizierung und Beschäftigungsintegration von LKW-LenkerInnen. So wurde in diesem Bereich von Jänner bis Juli 2011 bereits in 6.369 Fällen eine entsprechende Unterstützung gewährt. Darüber hinaus wird im Rahmen von Qualifizierungsmaßnahmen für Beschäftigte unter anderem auch die ab 2014 für alle LKW-LenkerInnen verpflichtende Grundqualifikation für Berufskraftfahrer gefördert.

Im Rahmen des Europäischen Globalisierungsfonds wurde von Österreich bei der Europäischen Kommission ein Antrag für 502 arbeitslos gewordene TransportarbeiterInnen aus Nieder- und Oberösterreich eingereicht.  € 3,5 Mio. europäisches und € 1,8 Mio. nationales Geld stehen für die Weiter- und Umqualifizierung – nach der zu erwartenden Genehmigung durch das Europäische Parlament – zur Verfügung. 

Zu Frage 2 und 3:

Zu Fragen der Anforderung an die Grundqualifikation von ausländischen LKW-Fahrern mit nicht-österreichischem LKW-Führerschein und sich allenfalls daraus ergebenden Wettbewerbsunterschieden zu heimischen Chauffeuren wird auf die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie verwiesen.