8676/AB XXIV. GP

Eingelangt am 10.08.2011
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9087/J der Abgeordneten Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Agrarpolitische Apokalypse durch den jährlichen Import von 600.000 Tonnen Gen-Soja wie folgt:

Zu den Fragen 1, 2, 3, 6 und 7:

Ich weise darauf hin, dass die Zuständigkeit für Futtermittel in Gesetzgebung und Vollziehung beim Bundeministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft liegt. Ich verweise daher auf die Beantwortung des zuständigen

Ressorts. Hinsichtlich des Verfahrens zur Marktzulassung von gentechnisch verändertem Soja verweise ich auf die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Gesundheit und auf die in diesem Zusammenhang ergangene Beantwortung der Anfrage.

Zu den Fragen 4 und 5:

Informationen über die Arbeitsbedingungen südamerikanischer Bauern und Landarbeiter liegen mir keine vor. Auch lassen sich den ausführlichen Berichten des Sachverständigenausschusses der Internationalen Arbeitsorganisation IAO oder des Normenanwendungsausschusses der Internationalen Arbeitskonferenz, welche beide die Umsetzung und Einhaltung der ratifizierten IAO-Übereinkommen überwachen, keine spezifische Informationen über die Arbeitsbedingungen südamerikanische Bauern und Landarbeiter, welche im ständigen Kontakt mit Pflanzenschutzmitteln stehen, entnehmen.