8683/AB XXIV. GP
Eingelangt am 11.08.2011
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BM für Wissenschaft und Forschung
Anfragebeantwortung
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BMWF-10.000/0170-III/4a/2011
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
Wien, 9. August 2011
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Zur schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8765/J-NR/2011 betreffend räumliche Situation von Intensivstation und Aufwachzimmer des Universitätsklinikums für Chirurgie der Universität Graz, die die Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 15. Juni 2011 an mich richteten, wird darauf hingewiesen, dass nur eine eingeschränkte Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung besteht. Zu Fragen der operativen Krankenhausführung wurde die Stellungnahme des zuständigen Krankenanstaltenträgers eingeholt und auch den folgenden Antworten zugrundegelegt.
Zu Frage 1:
Die räumliche und bauliche Situation am
Universitätsklinikum für Chirurgie sowie deren
Auswirkungen auf die Leistungen der Medizinischen Universität Graz war
Gegenstand in
Projektbeiräten und Schreiben der Medizinischen Universität Graz. In
den Verhandlungen zu den vom Bundesministerium für Wissenschaft und
Forschung mitfinanzierten, derzeit in Ablauf befindlichen Rahmenbauprogrammen
der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft m.b.H. am LKH Graz, hat
der Bereich Chirurgie und die damit verbundene Qualitätssteigerung der
Lehre und Forschung an der Medizinischen Universität Graz eine zentrale
Rolle eingenommen.
Zu Fragen 2 und 3:
Zur Situation der Krankenversorgung am LKH Graz wird
seitens des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung auf die
diesbezügliche Zuständigkeit des Landes Steiermark
verwiesen. Auf Bundesebene betreffen Fragen zur Qualität der
Krankenversorgung allenfalls den Herrn Bundesminister für Gesundheit.
Laut Auskunft des für die Planung und
Durchführung zuständigen Bauherren [Steiermärkische
Krankenanstaltengesellschaft m.b.H. (KAGes)], findet zunächst eine Erhöhung der
Intensiv-behandlungseinheiten auf 57 Betten statt. Der Vollausbau auf 60
Intensivbetten soll mit
Fertigstellung der 2. Bauetappe im Jahr 2018 erreicht sein. Zusätzlich
wird die Zahl der Intensivüberwachungseinheiten von derzeit 32 auf 35
Betten bis 2018 erhöht.
Zu Frage 4:
Laut Auskunft des Bauherren KAGes wird bei der Umsetzung der Betrieb mit den bestehenden Betten aufrechterhalten und die Bestandsflächen werden in mehreren Bauetappen generalsaniert und erweitert. Aus Sicht des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung soll der Bau in der mit dem verantwortlichen Krankenanstaltenträger KAGes abgestimmten Weise umgesetzt werden.
Der Bundesminister:
o. Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle e.h.