Eingelangt am 12.08.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat List, Kolleginnen und Kollegen haben
am 15. Juni 2011 unter der Nr. 8763/J an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend "dubiose Vorgangsweise um den Verkauf
der Kopal-Kaserne in St. Pölten" gerichtet. Diese Anfrage beantworte
ich wie folgt:
Zu 1:
Die ursprüngliche
Bewertung der Kopal-Kaserne wurde im Hinblick auf eine bestmögliche
Widmung unter der Annahme vorgenommen, dass auf großen Teilen der Liegenschaft
Handelsnutzungen realisierbar wären (Einkaufszentrum, Fachmarktzentrum,
Fachmärkte).
Zu 2:
Es gab rund 50 Interessenten.
Zu 3 und 4:
Da den Interessenten das
Widmungsrisiko und damit auch der Kaufpreis zu hoch war, musste die Liegenschaft
neu bewertet werden. Durch die daraus resultierende Festsetzung eines neuen
Mindestverkaufspreises war eine Neuausschreibung notwendig.
Zu 5:
Die Kopal-Kaserne wird im
Rahmen einer öffentlichen, transparenten Feilbietung angeboten. Jeder
Interessent ist berechtigt, ein verbindliches Kaufanbot zum Mindestkaufpreis
von 11,5 Mio. € an die SIVBEG zu richten. Sollten mehrere Angebote
einlangen, die zumindest den Mindestkaufpreis aufweisen, wird
zusätzlich eine Verkaufsverhandlung abgehalten, bei der alle Bieter
eingeladen werden, ihre Angebote preislich nachzubessern. Verkauft wird sodann
an den Meistbieter. Der Verkauf unterliegt zusätzlich der Genehmigung des
Aufsichtsrates der SIVBEG. Die Stadt St. Pölten hat – wie jeder
andere Interessent auch – die Möglichkeit, sich zu diesen
Bedingungen am Verkaufsprozess zu beteiligen.
Zu 6:
Wenn sich nach einer
längeren Angebotsfrist kein Kaufinteressent findet oder nach Änderung
maßgeblicher Umstände davon auszugehen ist, dass der
ursprünglich festgelegte Mindestkaufpreis nicht erzielt werden kann, ist
eine Neubewertung zweckmäßig. Falls dabei der Mindestkaufpreis
abgeändert wird, erfolgt eine neuerliche öffentliche Feilbietung.
Zu 7:
Es wurden die
Prinz-Eugen-Kaserne mit einem Erlös von 6,25 Mio. €, die
Smola-Kaserne mit einem Erlös von 3,5 Mio. € und die
Marc-Aurel-Kaserne mit einem Erlös von 1,7 Mio. €
veräußert. Bezogen auf Niederösterreich wurden durch den
Verkauf von Kasernen und anderer Objekte bis dato rund 26 Mio. € erwirtschaftet.
Zu 8:
Die Veräußerung der
Liegenschaften erfolgt über die SIVBEG, die den Erlös an das
Bundesministerium für Finanzen weiterleitet. Meinem Ressort werden diese
Budgetmittel nach den Bestimmungen des Bundesfinanzgesetzes 2011 zugeführt
und stehen unter Kapitel 14 zur Verfügung.
Zu 9:
An Kasernen
stehen in Niederösterreich noch die Kopal-Kaserne sowie die
Teilflächen Ost und West der Bechtolsheim-Kaserne zum Verkauf an.
Zu 10:
Die Bewerbung der zum Verkauf stehenden Objekte wird beispielsweise
durch die Veröffentlichung auf Immobilien-Plattformen im Internet,
durch Inserate in regionalen und überregionalen Tageszeitungen und
Immobilien-Magazinen, gezielte Versendung von Verkaufsunterlagen, Aushänge
in den Gemeinden, Verkaufstransparente an der Liegenschaft, Messeauftritte und
dergleichen durchgeführt. Da der Großteil der gesetzten
Werbemaßnahmen alle zum Verkauf stehenden Objekte betrifft, ist eine
Zuordnung der Kosten zu einzelnen Liegenschaften nicht möglich.
