8694/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.08.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/106-PMVD/2011                                                                                            . August 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am 15. Juni 2011 unter der Nr. 8789/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "eigenartige Vorstellung der Ausbildung für ehemalige Zivildiener" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1, 2 und 13:

Wie ich bereits im Rahmen der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 6681/J (Nr. 6594/AB) ausgeführt habe, ist ein entsprechendes Ressortübereinkommen zu dieser Thematik in Ausarbeitung und soll noch heuer vorliegen.

Zu 3 bis 10 und 17:

In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass es sich bei den anfragerelevanten Inhalten der parlamentarischen Anfrage Nr. 7235/J um Personen mit vollständig geleistetem Zivildienst handelt, welche zum Zeitpunkt der geplanten Ausbildung beim Österreichischen Bundesheer dem Bundesministerium für Inneres als Polizeischüler im Rahmen der Polizeigrundausbildung angehören. Dementsprechend handelt es sich auch nicht um Soldaten, die in den Vollziehungsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport fallen.

Zu 11 und 12:

Nein. Die geplante Ausbildung der Polizeischüler beim Österreichischen Bundesheer wird jedoch in enger Zusammenarbeit auf Basis des Ressortübereinkommens erfolgen.

Zu 14:

Ja.

Zu 15 und 16:

Die Ausbildung der Polizeischüler beim Österreichischen Bundesheer wird voraussichtlich im 13. oder 14. Ausbildungsmonat der Polizeigrundausbildung stattfinden; die bis zu diesem Zeitpunkt erworbenen Kenntnisse werden Berücksichtigung finden.