8705/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.08.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0649-II/10/a/2011

Wien, am       . August 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Mario Kunasek und weitere Abgeordnete haben am       15. Juni 2011 unter der Zahl 8795/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Polizeieinsatz bei der KJÖ-Veranstaltung ‚Kicken gegen Rechts’“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 5:

Bei der Veranstaltung am 11. Juni 2011 wurde ein Exekutivbediensteter der Polizeiinspektion Graz-Finanz in der Zeit von 12:30 Uhr bis 14:00 Uhr im Zuge des Streifendienstes für die Überwachung eingesetzt. Dadurch entstanden gemäß den Richtwerten des Bundes-ministeriums für Finanzen für die Durchschnittspersonalausgaben/-kosten Kosten in der Höhe von € 43,02. Der Beamte wurde nicht verletzt.

Zu den Fragen 6 und 7:

Eine Person erstattete am 11. Juni 2011 gegen 18:00 Uhr bei der Polizeiinspektion Graz-Finanz Anzeige wegen des Verdachtes der Körperverletzung durch 5 unbekannte Täter aus dem Zuschauerbereich.

Zu den Fragen 8, 9 und 12:

Gegenständliche Veranstaltung unterlag nicht der Anzeigepflicht an die Bundespolizei-direktion Graz. Es sind daher für die Exekutive keine Kosten entstanden.

Zu den Fragen 10 und 11:

In den vergangenen Jahren (das Turnier wurde zum dritten Mal veranstaltet) waren mit der Abhaltung der Veranstaltung keine polizeilichen Interventionen verbunden.