8707/AB XXIV. GP

Eingelangt am 12.08.2011
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 10. August 2011

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0232-IK/1a/2011

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8768/J betreffend „Geschäfte österreichischer Firmen mit Burma“, welche die Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen am 15. Juni 2011 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 4 und 7 bis 14 der Anfrage:

Meinem Ressort war diese Reise nicht bekannt. Dementsprechend ist keine Einbindung in die Reise oder Reisevorbereitung erfolgt.

Antwort zu den Punkten 5 und 6 der Anfrage:

Im Fall eines versuchten gewerblichen Imports von Kunstgegenständen aus Holz musste Anzeige erstattet werden. Sonst sind keine Verstöße durch österreichische Firmen bekannt geworden.

Antwort zu Punkt 15 der Anfrage:

Diese Frage fällt in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten.