8750/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.08.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-9.000/0020-I/PR3/2011    

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . August 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 17. Juni 2011 unter der Nr.8850/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Regierungsklausur am Semmering gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 6 sowie 9 bis 12:

Ø Wer war verantwortlich für die Organisation der Klausur?

Ø Wurde hierfür eine Agentur beauftragt? Wenn ja, welche?

Ø Wann wurde mit der Organisation der Klausur begonnen?

Ø Sie betitelten das Arbeitspapier „Österreich weiterbringen“ als eine „Art Regierungsprogramm für die zweite Hälfte“. Was passiert mit den zahlreichen offenen Punkten des regulären Regierungsprogramms?

Ø Wer hat den Slogan „Österreich weiterbringen“ kreiert und wie hoch waren die Kosten dafür?

Ø Wer hat die graphische Gestaltung des Arbeitspapiers übernommen und wie hoch waren die Kosten dafür?

Ø Welche medienwirksame Veranstaltungen (Abendveranstaltungen etc.) haben wo stattgefunden?

Ø Wie viele Teilnehmer waren bei den in Frage 9 angesprochenen Veranstaltungen anwesend, wer trug die Kosten hierfür?

Ø Wie viele weitere Personen Ihrer Fraktion (Mitglieder von Landesregierungen, Parlamentsklub, etc.) waren bei der Regierungsklausur am Semmering anwesend, wie hoch waren deren Kosten (Unterkunft, Verpflegung, An- und Abreise,…) und wer trug diese?

Ø Wie viele nicht Ihrer Fraktion zugehörigen Personen (Presse, etc.) waren bei der Regierungsklausur am Semmering anwesend, wie hoch waren deren Kosten (Unterkunft, Verpflegung, An- und Abreise) und wer trug diese?

Ich verweise auf die Anfragebeantwortung des Herrn Bundeskanzlers zur schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr.8839/J.

Zu den Fragen 7 und 8:

Ø Wann und mit welchem Verkehrsmittel sind Sie zur Regierungsklausur angereist, wann und mit welchem Verkehrsmittel abgereist?

Ø Wie viele Mitarbeiter mit welcher Funktion haben Sie bzw. allfällige Staatssekretäre Ihres Ressorts begleitet?

Zur Regierungsklausur bin ich am 30.5.2011 mit dem Zug angereist und aufgrund terminlicher Verpflichtungen im Bundesland am 31.5.2011 mit dem Dienstwagen weitergefahren. Begleitet  wurde ich von meiner Kabinettchefin und meiner Pressesprecherin.