8769/AB XXIV. GP

Eingelangt am 17.08.2011
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gerald Grosz, Kollegin und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Regierungsklausur am Semmering“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 6 und 9 bis 12:

Ich darf dazu auf die Beantwortung der gleichlautenden Anfrage an den Herrn Bundeskanzler zur Zahl 8839/J verweisen.

Zu 7 und 8:

Sowohl die An- als auch die Abreise zur Regierungsklausur erfolgte mit dem Dienstkraftwagen, der von meinem Chauffeur gelenkt wurde.

An der Veranstaltung nahmen ferner mein Kabinettschef und mein Pressesprecher teil.