8793/AB XXIV. GP

Eingelangt am 25.08.2011
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 23. August 2011

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0250-IK/1a/2011

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8903/J betreffend „Bundeszuschuss Kinderbetreuung“, welche die Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen am 29. Juni 2011 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Die Zweckzuschüsse wurden zur Gänze vom Bund an die Länder überwiesen.

Für das Jahr 2010 liegen noch keine Zahlen vor, da erst sieben Bundesländer ihre Abrechnungen vorgelegt haben und diese sich derzeit in Bearbeitung befinden.

Im Übrigen ist auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 7127/J zu verweisen.

Antworten zu den Punkten 2, 6 bis 9 und 24 bis 26 der Anfrage:

Maßnahmen zur sprachlichen Frühförderung fallen in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Sollten nach Abrechnung der Zweckzuschüsse aus dem Jahr 2010 noch Mittel offen sein, muss die Bundesministerin für Finanzen darüber entscheiden, ob diese zurückbezahlt werden müssen oder bei der Auszahlung der Raten der geplanten neuen 15a-Vereinbarung einbehalten werden.

Antwort zu den Punkten 4 und 5 der Anfrage:

Durch die Kostenbeteiligung des Bundes konnten seit Inkrafttreten der entsprechenden 15a-Vereinbarung bis 2010 24.573 Plätze neu geschaffen werden.

Die Verteilung nach Bundesländern, Altersgruppen und Öffnungszeiten zeigt folgendes Bild:

"halbtägige Kinderbetreuung" für 0 bis 2-Jährige
Bundesland	2007/2008	2010/2011	Differenz
Österreich	2.870	3.128	258
Burgenland	59	88	29
Kärnten	126	78	- 48
Niederösterreich	404	552	148
Oberösterreich	160	273	113
Salzburg	105	147	42
Steiermark	459	480	21
Tirol	824	595	- 229
Vorarlberg	604	803	199
Wien	129	112	- 17
"ganztägige Kinderbetreuung" für 0 bis 2-Jährige
Bundesland	2007/2008	2010/2011	Differenz
Österreich	9.519	14.689	5.170
Burgenland	877	1.490	613
Kärnten	660	673	13
Niederösterreich	2.150	4.988	2.838
Oberösterreich	1.654	2.854	1.200
Salzburg	619	946	327
Steiermark	882	1.432	550
Tirol	767	1.324	557
Vorarlberg	146	269	123
Wien	1.764	713	-1.051
"VIF-konforme Kinderbetreuung" für 0 bis 2-Jährige
Bundesland	2007/2008	2010/2011	Differenz
Österreich	15.298	21.950	6.652
Burgenland	94	233	139
Kärnten	1.092	1.417	325
Niederösterreich	1.268	1.568	300
Oberösterreich	650	1.087	437
Salzburg	797	965	168
Steiermark	422	796	374
Tirol	905	1.445	540
Vorarlberg	372	736	364
Wien	9.698	13.703	4.005

(Quelle: Statistik Austria)

"halbtägige Kinderbetreuung" für 3 bis 6-Jährige
Bundesland	2007/2008	2010/2011	Differenz
Österreich	51.075	38.809	-12.266
Burgenland	892	305	- 587
Kärnten	2.200	1.668	- 532
Niederösterreich	6.845	4.866	- 1.979
Oberösterreich	5.095	3.802	- 1.293
Salzburg	2.100	1.512	- 588
Steiermark	14.177	10.661	- 3.516
Tirol	11.667	8.758	- 2.909
Vorarlberg	7.150	7.069	-  81
Wien	949	168	- 781
"ganztägige Kinderbetreuung" für 3 bis 6-Jährige
Bundesland	2007/2008	2010/2011	Differenz
Österreich	110.806	117.588	6.782
Burgenland	5.761	6.086	325
Kärnten	7.949	8.800	851
Niederösterreich	34.695	33.553	- 1.142
Oberösterreich	28.859	30.026	1.167
Salzburg	8.853	9.614	761
Steiermark	10.786	15.444	4.658
Tirol	4.977	7.961	2.984
Vorarlberg	1.801	3.067	1.266
Wien	7.125	3.037	- 4.088
"VIF-konforme Kinderbetreuung" für 3 bis 6-Jährige
Bundesland	2007/2008	2010/2011	Differenz
Österreich	42.633	60.610	17.977
Burgenland	433	732	299
Kärnten	1.634	1.930	296
Niederösterreich	1.261	5.116	3.855
Oberösterreich	1.961	4.214	2.253
Salzburg	2.660	2.655	- 5
Steiermark	740	1.039	299
Tirol	1.468	1.865	397
Vorarlberg	640	724	84
Wien	31.836	42.335	10.499

(Quelle: Statistik Austria)

Antwort zu den Punkten 10 und 11 der Anfrage:

Im Rahmen der 15a-Vereinbarung konnten mit dem Zweckzuschuss für die Jahre 2008 und 2009 insgesamt 251 Tagesmütter/-väter neu ausgebildet und konnte für 249 Personen eine Bewilligung ausgestellt werden. Für 2010 liegen noch keine Daten vor.

Antwort zu den Punkten 12 bis 21 der Anfrage:

Mit der Evaluierung der 15a-Vereinbarung Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten wurde am 10. Mai 2011 die Statistik Austria beauftragt. Der Endbericht wird für Ende September 2011 erwartet und in der Folge veröffentlicht.

Bei der Evaluation erfolgt ein Vergleich der Daten aus den Kindertagesheimstatistiken 2007/08 und 2010/11 hinsichtlich folgender Parameter:

· Anzahl der betreuten Kinder, aufgeschlüsselt nach Alter (Einzeljahre, 0-3, 1-3, 3-6), Öffnungszeit (15a-Kategorien), Bundesländern und Bezirken

· Betreuungsquoten, aufgeschlüsselt nach Alter (Einzeljahre, 0-3, 1-3, 3-6), Öffnungszeit (15a-Kategorien), Bundesländern und Bezirken

· Verknüpfung der Kinderdaten mit Angaben über Berufstätigkeit (Mutter und Vater), Alleinerziehende, Erstsprache (Umgangssprache deutsch/nicht-deutsch)

· Vergleich der Bezirksergebnisse nach ihrem Urbanisierungsgrad (drei Kategorien)

Die Evaluation umfasst keine Bedarfserhebung hinsichtlich fehlender Plätze. Die Erhebungsparameter wurden im Einvernehmen mit den Ländern festgelegt.

Antwort zu Punkt 22 der Anfrage:

Erfreulicherweise wurde bei der Regierungsklausur auf Grund meiner Initiative die Verlängerung der Bundesunterstützung in Höhe von € 55 Mio. zum weiteren Ausbau der Kinderbetreuungsplätze beschlossen, die eine weitere Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bewirken wird. Konkret wird der Bund den Ländern für die Jahre 2012 bis 2014 wieder € 15 Mio. pro Jahr für den Ausbau der Betreuungsplätze zur Verfügung stellen. Dazu kommen € 10 Mio., die noch heuer ausgeschüttet werden, um bereits begonnene Projekte sicherzustellen und fortführen zu können.

Am 29. Juni 2011 haben die ersten Verhandlungsgespräche mit den Ländern stattgefunden.

Antwort zu Punkt 23 der Anfrage:

Zur Steigerung der Qualität in Kinderbetreuungsangeboten sollen Empfehlungen für bundeseinheitliche Mindeststandards ausgearbeitet werden.

Antwort zu den Punkten 27 bis 29 der Anfrage:

Auch wenn sich die Betreuungsquote bei den unter 3-Jährigen jährlich verbessert, ist das Barcelona-Ziel von 33 % noch nicht erreicht. Mit der Ausbauinitiative 2011 bis 2014 und der Kofinanzierung der Länder ist zu erwarten, dass jährlich etwa 5.000 neue Plätze geschaffen werden, was in 4 Jahren ein Mehr von etwa 20.000 Plätzen für  Kleinkinder bedeutet. Das bedeutet, dass dem Barcelona-Ziel Ende 2014 mit 28% schon sehr viel näher gerückt wird. Dieses kann daher sicherlich deutlich vor dem Jahr 2020 erreicht werden.