8892/AB XXIV. GP

Eingelangt am 06.09.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BVT-1-RE/10862/2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Dipl. Ing. Gerhard Deimek und weitere Abgeordnete haben am 6. Juli 2011 unter der Zahl 8968/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „antisemitische Ausfälle auf der Regenbogenparade“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu  Frage  1:

Der beschriebene Sachverhalt war bisher nicht bekannt.

Zu den Fragen 2 und 3:

Die anwesenden Beamten haben keine entsprechende Wahrnehmung getätigt.

Zu den Fragen 4 und 5:

Rechtsauskünfte sind nicht Gegenstand des parlamentarischen Interpellationsrechtes.

Zu den Fragen 6 und 7:

Nein, es wird auf die Beantwortung bei den Fragen 2 und 3 verwiesen.

Zu den Fragen 8 bis 10:

Nein.

Zu  Frage  11:

Keine.

Zu den  Fragen 12 und 13:

Ja.

Zu den  Fragen 14 und 15:

Nein.