8898/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 


S91143/115-PMVD/2011                                                                                     . September 2011

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
 
Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Winter, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juli 2011 unter der Nr. 8987/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Veröffentlichung der Teiletappenpläne gemäß Bundes-Behindertengleich­stellungsgesetz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Teiletappenpläne sollen nur im Bedarfsfall erstellt werden, jedoch nicht mit dem Zweck, eine Fristverlängerung zu erwirken, sondern als interne Planungsgrundlage zur Gewährleistung einer fristgerechten Umsetzung. Aus Sicht des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport besteht zum jetzigen Zeitpunkt nicht die Befürchtung, dass die gesetzlich verankerte Übergangsfrist – auch ohne Teiletappenpläne – nicht eingehalten werden kann.