8907/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-ZK1300/0044-II/4/a/2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 7. Juli 2011 unter der Zahl 8992/J an mich eine parlamentarische Anfrage betreffend „Schutzräume und Zivilschutz“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 4:

Fragen zu bautechnischen Angelegenheiten des Zivilschutzes fallen nicht in den Vollzugs-bereich des Bundesministeriums für Inneres. Es wird auf die Beantwortung der gleich-lautenden parlamentarischen Anfrage 9055/J vom 8. Juli 2011 an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend verwiesen.

Zu den Fragen 5 bis 7:

Meinungen und Einschätzungen sind nicht Gegenstand des parlamentarischen Inter-pellationsrechtes.

Zu Frage 8:

Die Beantwortung dieser Frage fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.

Zu den Fragen 9 bis 11:

Seit 2003 ist in meinem Ressort die Koordination des Staatlichen Krisen- und Katastrophen-schutzmanagements angesiedelt. Dies ist eine Plattform, in der alle Bundesministerien, die Bundesländer und die Rettungs- und Feuerwehrorganisationen vertreten sind. Es besteht daher auf dieser Ebene auch eine Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend.