8911/AB XXIV. GP
Eingelangt am 07.09.2011
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BM für Inneres
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
GZ: BMI-LR2220/0798-II/10/a/2011
Der
Abgeordnete zum Nationalrat Mario Kunasek und weitere Abgeordnete haben am
7. Juli 2011 unter der Zahl 9002/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend „Polizeieinsätze im Grazer Stadtpark“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 2:
Dieser Einsatz wurde von zwei Exekutivbediensteten der Polizeiinspektion Graz -Sonderdienste durchgeführt.
Zu Frage 3:
In Bezug auf die Stundenleistung der eingesetzten Bediensteten beliefen sich die Kosten gemäß den Richtwerten des Bundministeriums für Finanzen auf € 57,36.
Zu den Fragen 4 und 5:
Bei diesem Einsatz wurde ein Exekutivbediensteter verletzt.
Zu den Fragen 6 und 7:
Andere verletzte Personen konnten nicht eruiert werden.
Zu Frage 8:
151.
Zu Frage 9:
In Bezug auf die Stundenleistung der eingesetzten Bediensteten beliefen sich die Kosten gemäß den Richtwerten des Bundministeriums für Finanzen auf € 15.782,24.
Zu den Fragen 10 und 11:
Keine.
Zu Frage 12:
Keine.
Zu Frage 13:
108.
Zu Frage 14:
In Bezug auf die Stundenleistung der eingesetzten Bediensteten beliefen sich die Kosten gemäß den Richtwerten des Bundministeriums für Finanzen auf € 10.079,12.
Zu den Fragen 15 und 16:
Keine.
Zu Frage 17:
Keine.
Zu Frage 18:
71.
Zu Frage 19:
In Bezug auf die Stundenleistung der eingesetzten Bediensteten beliefen sich die Kosten gemäß den Richtwerten des Bundministeriums für Finanzen auf € 8.108,22.
Zu den Fragen 20 und 21:
Es wurde ein Exekutivbediensteter verletzt.
Zu Frage 22:
Keine.
Zu Frage 23:
Die Lage wird von der Polizei permanent beobachtet. Entsprechend der jeweiligen Lageentwicklung werden geeignet scheinende Maßnahmen, wie verstärkte Präsenz von uniformierten/zivilen Exekutivbediensteten in Rahmen der Streifentätigkeit bzw. durch gezielte Schwerpunktaktionen, gesetzt.