8915/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2011
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

 

 

An die

Präsidentin des Nationalrats

Maga  Barbara PRAMMER

Parlament

1017     W i e n

GZ: BKA-353.110/0127-I/4/2011

Wien, am 7. September 2011

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Tadler, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juli 2011 unter der Nr. 9021/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Reisekosten 24. GP gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 bis 7::

Ø  Wann, wie lange und wo haben Sie sich bisher in der XXIV.GP im Ausland aufgehalten (Bitte um genaue Auflistung der Zeitpunkte, der Ortsangaben)?

Ø  Welchem Zweck haben diese Aufenthalte jeweils gedient, welches konkrete Programm bzw. welchen konkreten Tagesablauf haben Sie jeweils absolviert und welcher Effekt konnte damit für die Republik Österreich erreicht werden (Bitte um genaue Auflistung)?

Ø  Wann, wie lange und wo sind Sie bisher in der XXIV.GP auf Dienstreise im Inland gewesen (Bitte um genaue Auflistung der Zeitpunkte, der Ortsangaben)?

Ø  Welchem Zweck haben diese Dienstreisen jeweils gedient, welches konkrete Programm bzw. welchen konkreten Tagesablauf haben Sie jeweils absolviert und welcher Effekt konnte damit für die Republik Österreich erreicht werden (Bitte um genaue Auflistung)?

Ø  Wie viele und welche Mitglieder Ihres Kabinetts, wie viele Beamte Ihres Ressorts haben Sie je auf Ihren Dienstreisen begleitet (Bitte um genaue Auflistung nach Dienstklassen, Verwendungsgruppen bzw. Funktionsstufe)?

Ø  Welche Kosten sind der Republik durch diese Auslandsaufenthalte entstanden (Bitte um genaue Auflistung Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten inkl. der mitreisenden Personen)?

Ø  Welche Kosten sind der Republik durch diese Dienstreisen im Inland entstanden (Bitte um genaue Auflistung Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten inkl. der mitreisenden Personen)?

 

Für den Zeitraum vom 1.1.2009 bis 22.12.2010 verweise ich auf die Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen Nr. 4212/J vom 13.1.2010 sowie Nr. 7268/J vom 22.12.2010. Ich ersuche um Verständnis, dass insbesondere Inlandsdienstreisen nur im Rahmen des zumutbaren Verwaltungsaufwandes aufgelistet werden können. Für den Zeitraum vom 2.12.2008 bis 31.12.2008 sowie vom 23.12.2010 bis 7.7.2011 verweise ich auf die Anlagen 1 bis 3.

 

Weiters weise ich darauf hin, dass sich die in der parlamentarischen Anfrage Nr. 7268/J vom 22.12.2010 ausgewiesenen Kosten aufgrund einer Nachverrechnung um € 3.273,20 erhöht haben.

 

Zu Frage 8

Ø  Wie viele Dienstwagen stehen Ihrem Kabinett zur Verfügung?

 

Den Mitarbeitern meines Kabinetts stehen diejenigen Dienstkraftwagen zur Verfügung, die auch den anderen Ressortbediensteten zur Verfügung stehen. Dazu verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 7481/J.

 

Zu Frage 9

Ø  Wurden diese Dienstwagen auf ihren CO2 Ausstoß geprüft? Wenn nein, warum nicht?

 

Ja.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Anlagen

ANLAGE 1

zu PA 9021/J

1/1

 

Auslandsreisen

BK Werner FAYMANN

vom 02.-31.12.2008

 

 

Reiseziel/Zweck

 

 

Datum

 

begleit. Personen

 

Gesamtkosten

 

Brüssel

Europäischer Rat

 

 

10.-12.12.

 

StS Dr. Ostermayer

Mitgl. d. Kabinetts 5

Ressortmitarbeiter 2

 

 

15.749,63

 

ANLAGE 2

zu PA 9021/J

1/2

 

Auslandsreisen

BK Werner FAYMANN

vom 23.12.2010-07.07.2011

 

 

Reiseziel/Zweck

 

Datum

begleit. Personen

Gesamtkosten

 

Lissabon

Besuch b. PM Jose

Socrates

 

13.-14.01.

Mitgl. d. Kabinetts 2

Ressortmitarbeiter 2

 

14.572,58

 

Davos

Wirtschaftsforum

 

26.-27.01.

StS Dr. Ostermayer

Mitgl. d. Kabinetts 2

Ressortmitarbeiter 2

 

8.461,10

 

Sofia

Besuch b. PM

Metodiev Borisov

 

01.-02.02.

Mitgl. d. Kabinetts 2

Ressortmitarbeiter 2

 

6.314,10

 

Brüssel

Europäischer Rat

 

04.02.

Mitgl. d. Kabinetts 3

Ressortmitarbeiter 2

 

8.478,20

 

Bratislava

Treffen d. Visegrad

Gruppe

 

15.02.

Mitgl. d. Kabinetts 3

Ressortmitarbeiter 3

 

52,80

 

Berlin

Besuch b. FBK

Angela Merkel

 

02.03.

Mitgl. d. Kabinetts 3

Ressortmitarbeiter 1

 

5.157,28

 

Athen

Besuch

 

04.-05.03.

Mitgl. d. Kabinetts 2

440,08

 

Brüssel

Europäischer Rat

Sondergipfel

 

11.-12.03.

Mitgl. d. Kabinetts 3

Ressortmitarbeiter 2

10.405,48

ANLAGE 2

zu PA 9021/J

2/2

 

 

Brüssel

Europäischer Rat

 

23.-25.03.

Mitgl. d. Kabinetts 3

Ressortmitarbeiter 3

15.155,44

 

Peking

Besuch b. chin.

PM Wen Jiabao

 

04.-07.05.

StS Dr. Ostermayer

Mitgl. d. Kabinetts 2

Ressortmitarbeiter 2

 

21.271,05

 

Paris

OECD Ministerrat

 

25.-26.05.

Mitgl. d. Kabinetts 3

Ressortmitarbeiter 3

9.906,97

 

Brüssel

Europäischer Rat

 

23.-24.06.

Mitgl. d. Kabinetts 3

Ressortmitarbeiter 3

16.245,71

 

 

ANLAGE 3

zu PA 9021/J

1/2

 

Inlandsreisen

BK Werner FAYMANN

vom 23.12.2010-07.07.2011

 

 

Reiseziel/Zweck

 

Datum

begleit. Personen

Gesamtkosten

 

Salzburg

Besuch

 

08.-09.01.

StS Dr. Ostermayer

Mitgl. d. Kabinetts 1

Ressortmitarbeiter 1

732,08

 

Schladming

Nachtslalom

 

25.-26.01.

Mitgl. d. Kabinetts 1

Ressortmitarbeiter 1

277,88

 

Innsbruck

Besuch

 

08.02.

Mitgl. d. Kabinetts 2

745,54

 

St. Pölten

Besuch

 

21.02.

Mitgl. d. Kabinetts 2

17,60

 

Graz

Besuch

 

14.03.

Mitgl. d. Kabinetts 1

Ressortmitarbeiter 1

24,64

 

Rust-Wolfurt

Besuch

 

17.-18.03.

Mitgl. d. Kabinetts 1

Ressortmitarbeiter 2

1.134,86

 

Salzburg

Besuch

 

07.04.

Mitgl. d. Kabinetts 1

5,28

 

Wr. Neustadt-

Neunkirchen

Besuch

 

30.04.

Mitgl. d. Kabinetts 1

Ressortmitarbeiter 1

8,80

 

Semmering

Regierungsklausur

 

29.-31.05.

StS Dr. Ostermayer

Mitgl. d. Kabinetts 6

Ressortmitarbeiter 18

4.589,47

ANLAGE 3

zu PA 9021/J

2/2

 

 

Eisenstadt

Besuch

 

07.06.

Mitgl. d. Kabinetts 1

7,04

 

Linz-Kitzbühel

Städtetag

 

09.-10.06.

Mitgl. d. Kabinetts 2

Ressortmitarbeiter 1

420,08