8916/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2011
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BM für Frauen und öffentlichen Dienst

Anfragebeantwortung

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017     W i e n

GZ: BKA-353.290/0075-I/4/2011                                     Wien, am                  2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Tadler, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juli 2011 unter der Nr. 9022/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Reisekosten 24. GP gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 7

Ø Wann, wie lange und wo haben Sie sich bisher in der XXIV.GP im Ausland aufgehalten (Bitte um genaue Auflistung der Zeitpunkte, der Ortsangaben)?

Ø Welchem Zweck haben diese Aufenthalte jeweils gedient, welches konkrete Programm bzw. welchen konkreten Tagesablauf haben Sie jeweils absolviert und welcher Effekt konnte damit für die Republik Österreich erreicht werden (Bitte um genaue Auflistung)?

Ø Wann, wie lange und wo sind Sie bisher in der XXIV.GP auf Dienstreise im Inland gewesen (Bitte um genaue Auflistung der Zeitpunkte, der Ortsangaben)?

Ø Welchem Zweck haben diese Dienstreisen jeweils gedient, welches konkrete Programm bzw. welchen konkreten Tagesablauf haben Sie jeweils absolviert und welcher Effekt konnte damit für die Republik Österreich erreicht werden (Bitte um genaue Auflistung)?

Ø Wie viele und welche Mitglieder Ihres Kabinetts, wie viele Beamte Ihres Ressorts haben Sie je auf Ihren Dienstreisen begleitet (Bitte um genaue Auflistung nach Dienstklassen, Verwendungsgruppen bzw. Funktionsstufe)?

Ø Welche Kosten sind der Republik durch diese Auslandsaufenthalte entstanden (Bitte um genaue Auflistung Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten inkl. der mitreisenden Personen)?

Ø Welche Kosten sind der Republik durch diese Dienstreisen im Inland entstanden (Bitte um genaue Auflistung Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten inkl. der mitreisenden Personen)?

Für den Zeitraum vom 2.12.2008 bis 22.12.2010 verweise ich auf die Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen Nr. 4213/J vom 13.1.2010 sowie Nr. 7269/J vom 22.12.2010. Ich ersuche um Verständnis, dass insbesondere Inlandsdienstreisen nur im Rahmen des zumutbaren Verwaltungsaufwandes aufgelistet werden können. Für den Zeitraum von 23.12.2010 bis 7.7.2011 ist die entsprechende Anlage angeschlossen.

Im Zeitraum von 23.12.2010 bis 7.7.2011 habe ich keine Auslandsdienstreisen unternommen.

Zu Frage 8

Ø Wie viele Dienstwagen stehen Ihrem Kabinett zur Verfügung?

Den MitarbeiterInnen meines Büros stehen diejenigen Dienstkraftwagen zur Verfügung, die auch den anderen Ressortbediensteten zur Verfügung stehen. Dazu verweise ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 7481/J vom 24.2.2011 durch den Herrn Bundeskanzler.

Zu Frage 9

Ø Wurden diese Dienstwagen auf ihren CO2 Ausstoß geprüft? Wenn nein, warum nicht?

Ja.

Mit freundlichen Grüßen

Anlage

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe

Anfragebeantwortung (gescanntes Original)

zur Verfügung.