8923/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am     . September 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Der Abgeordnete zum Nationalrat Tadler und weitere Abgeordnete haben am 7. Juli 2011  unter der Nr. 9031/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Reisekosten gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 7:

Ø Wann, wie lange und wo haben Sie sich bisher in der XXIV. GP im Ausland aufgehalten (Bitte um genaue Auflistung der Zeitpunkte, der Ortsangaben)?

Ø Welchem Zweck haben diese Aufenthalte jeweils gedient, welches konkrete Programm bzw. welchen konkreten Tagesablauf haben Sie jeweils absolviert und welcher Effekt konnte damit für die Republik Österreich erreicht werden (Bitte um genaue Auflistung)?

Ø Wann, wie lange und wo sind Sie bisher in der XXIV.GP auf Dienstreise im Inland gewesen (Bitte um genaue Auflistung der Zeitpunkte, der Ortsangaben)?

Ø Welchem Zweck haben diese Dienstreisen jeweils gedient, welches konkrete Programm bzw. welchen konkreten Tagesablauf haben Sie jeweils absolviert und welcher Effekt konnte damit für die Republik Österreich erreicht werden (Bitte um genaue Auflistung)?

Ø Wie viele und welche Mitglieder Ihres Kabinetts, wie viele Beamte Ihres Ressorts haben Sie je auf Ihren Dienstreisen begleitet (Bitte um genaue Auflistung nach Dienstklassen, Verwendungsgruppen bzw. Funktionsstufe)?

Ø Welche Kosten sind der Republik durch diese Auslandsaufenthalte entstanden (Bitte um genaue Auflistung Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten inkl. der mitreisenden Personen)?

Ø Welche Kosten sind der Republik durch diese Dienstreisen im Inland entstanden (Bitte um genaue Auflistung Reisemittel, Verpflegungs- und Übernachtungskosten inkl. der mitreisenden Personen)?

In der Zeit vom 2.12.2008 bis zum 31.12.2008 wurden von mir keine Dienstreisen absolviert.

Für den Zeitraum 1.1.2009 bis zum 31.12.2009 verweise ich bezüglich der von mir absolvierten Auslandsdienstreisen auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 4223/J vom 13. Jänner 2010.

Was die in diesem Zeitraum durchgeführten Inlandsdienstreisen anlangt, darf ich festhalten, dass ich Termine in ganz Österreich wahrgenommen habe. Begleitet wurde ich je nach Art der Dienstreise von 1 bis 7 Personen. Die Reisekosten für die Inlandsdienstreisen beliefen sich auf

€ 10.738,45.

Betreffend den Zeitraum 1.1.2010 bis zum 22.12.2010 verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr.7279/J vom 22.12.2010.

Vom 23.12.2010 bis zum 7.7.2011 habe ich folgende Auslandsdienstreisen absolviert:

Reiseziel/Zweck	Datum
EU-Verkehrsministerrat Brüssel	30.-31.3.2011
Treffen mit BM Ramsauer in Berlin	4.-5.4.2011
Unterzeichnung  Abkommen FAB-CE Slowenien	5.5.2011
Moskau/Leningrad	18. – 21.5.2011
EU-Verkehrsministerrat Luxemburg	15.-16.6.2011
Sonderministerrat Luxemburg	27.6.2011

Begleitet wurde ich von 2 bis 3 Personen. Die Reisekosten zum Stichtag der gegenständlichen Anfrage für die Auslandsdienstreisen beliefen sich auf € 23.688,02.

In meiner Funktion als Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie habe ich auch in dieser Zeit Termine in ganz Österreich absolviert. Begleitet wurde ich je nach Art der Dienstreise von 1 bis 3 Personen. Die Reisekosten zum Stichtag der gegenständlichen Anfrage für die Inlandsdienstreisen betrugen € 3.026,17.

Zu Frage 8:

Ø Wie viele Dienstwagen stehen Ihrem Kabinett zur Verfügung?

Dienstkraftwagen des Ressorts stehen für dienstliche Zwecke den Ressortbediensteten und den MitarbeiterInnen meines Kabinetts zur Verfügung. Dazu verweise ich auf die Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 7492/J vom 24. Jänner 2011.

Zu Frage 9:

Ø Wurden diese Dienstwagen auf ihren CO₂ Ausstoß geprüft? Wenn nein, warum nicht?

Ja.