Eingelangt am 07.09.2011
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möglich.
BM für europäische und internationale
Angelegenheiten
Anfragebeantwortung
Die
Abgeordneten zum Nationalrat Erich Tadler, Kolleginnen und Kollegen haben am
7. Juli 2011
unter der Zl. 9023/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend „Reisekosten“
gerichtet.
Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis
7:
Für die
von mir und meinen MitarbeiterInnen im Zeitraum 1. Jänner bis 31. Dezember
2009 sowie vom I. Jänner bis 22. Dezember 2010
absolvierten In- und Auslandsdienstreisen verweise
ich auf die Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen Zl. 4214/J-NR/2010 vom 11. März 2010 und Zl. 7270/J-NR/2010 vom 21. Februar 2011.
Die im
Zeitraum zwischen 2. Dezember bis 31. Dezember 2008 von mir durchgeführten Auslandsdienstreisen -
Inlandsdienstreisen sind im
angeführten
Zeitraum nicht angefallen - , deren Zweck,
Dauer, die Anzahl der begleitenden Mitglieder meines Büros, von BeamtInnen
des Bundesministeriums für europäische und internationale
Angelegenheiten (BMeiA) sowie die
dadurch entstandenen Kosten sind in der Beilage A und der nachstehenden Tabelle
angeführt.
Die im Zeitraum
zwischen 23. Dezember 2010 bis zum Einlangen der Anfrage von mir durchgeführten Auslandsdienstreisen,
deren Zweck, Dauer, die Anzahl der begleitenden Mitglieder meines Büros,
von BeamtInnen des BMeiA sowie die dadurch entstandenen Kosten sind in der Beilage B und der nachstehenden Tabelle
angeführt. Zusätzlich wurde ich bei den Dienstreisen nach
Brüssel (23.5.2011), nach Luxemburg (19.-20.6.2011) und nach Berg/Slowakei (25.6.2011) von Herrn
Staatssekretär Dr. Wolfgang Waldner begleitet.
Die
im Zeitraum zwischen 23. Dezember 2010 bis zum Einlangen der Anfrage von mir durchgeführten
Inlandsdienstreisen, deren Zweck, Dauer, die Anzahl der begleitenden
Mitglieder
meines Büros, von BeamtInnen meines Ressorts sowie die dadurch
entstandenen Kosten sind in der Beilage C und der nachstehenden Tabelle
angeführt.
Die
von mir absolvierten Dienstreisen dienten der Durchsetzung der außen-,
europa-, sicherheits- und entwicklungspolitischen Ziele der
österreichischen Außenpolitik sowie (seit 21. April 2011) der Wahrnehmung meiner
Aufgaben als Vizekanzler der österreichischen Bundesregierung.
Anmerkung der Parlamentsdirektion:
Die vom Bundesministerium übermittelten
Anlagen stehen nur als Image, siehe
Anfragebeantwortung
(gescanntes Original)
zur Verfügung.