8943/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2011
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                               Wien, am       September 2011

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0179-I/4/2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9018/J vom 7. Juli 2011 der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:

Zu 1. bis 4.:

Es wurden alle Daten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Büro meiner Amtsvorgänger sowie in den Büros deren Staatsekretariate gelöscht. Diese Löschung schließt die Festplatten aller Arbeitscomputer, Notebooks und der dazugehörigen Netzwerkserver (File-, Print- und Mail-Services) mit ein.

In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass eine derartige Praxis erstmals vom seinerzeitigen Finanzminister Rudolf Edlinger bzw. von seinem Kabinett erfolgte und diese seit damals beibehalten wurde.

Akten des Bundesministeriums für Finanzen waren davon selbstverständlich nicht betroffen.

Dies wäre auch aufgrund des elektronischen Aktes (ELAK), wie er im Bundesbereich verwendet wird, technisch nicht möglich.

Das Bundesministerium für Finanzen wurde im angefragten Zusammenhang zumindest seit den 90er Jahren mitbefasst. Eine Auflistung der entsprechenden Akten wäre nur mit einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Anlage

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe

Anfragebeantwortung (gescanntes Original)

zur Verfügung.