8945/AB XXIV. GP
Eingelangt am 07.09.2011
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möglich.
BM für Justiz
Anfragebeantwortung
Der Abgeordnete zum Nationalrat Erich Tadler und weitere Abgeordnete haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Reisekosten“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1 bis 7:
Angesichts der zahlreichen Voranfragen zum Thema „Dienstreisen“ erlaube ich mir auf die umfangreichen Informationen zu verweisen, die meine Amtsvorgängerin in Form von Anfragebeantwortungen bereits zur Verfügung gestellt hat, insbesondere die Beantwortungen der Anfragen Zl. 5767/J-NR/2010 und 7275/J-NR/2010. Was den bislang noch nicht erfassten Zeitraum betrifft, so verweise ich auf nachstehende Auflistung aller bisherigen Auslandsdienstreisen des Jahres 2011:
Zeitraum |
Ziel |
Veranstaltung |
Teilnehmer |
Verkehrs-mittel |
Gesamtkosten |
20.-21.01.2011 |
Budapest, Gödöllö, Ungarn |
Informeller Rat der Justiz- und Innenminister |
Ø FBM Mag. Bandion-Ortner Ø 1 Mitglied d. Kabinetts Ø 1 Ressortmitarbeiterin |
Auto |
136,28 |
27.-30.01.2011 |
Helsinki, Kuusamo, Finnland |
Bilateraler Besuch |
Ø FBM Mag. Bandion-Ortner Ø 1 Mitglied d. Kabinetts |
Flugzeug |
1.954,90 |
24.-25.02.2011 |
Brüssel, |
Rat der Justiz- und Innenminister |
Ø FBM Mag. Bandion-Ortner Ø 1 Mitglied d. Kabinetts Ø 1 Ressortmitarbeiterin |
Flugzeug |
1.839,19 |
09.-10.03.2011 |
London, |
Bilaterales Treffen mit dem britischen Justizminister |
Ø FBM Mag. Bandion-Ortner Ø 1 Mitglied d. Kabinetts Ø 2 Ressortmitarbeiter |
Flugzeug |
4.138,50 |
11.04.-12.04.2011 |
Luxemburg, |
Rat der Justiz- und Innenminister |
Ø FBM Mag. Bandion-Ortner Ø 1 Mitglied d. Kabinetts Ø 2 Ressortmitarbeiter
|
Flugzeug |
4.419,11 |
02.06.-04.06.2011 |
Krakau, |
„Konferenz 200 Jahre Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch in Europa“ Bilaterales Ministergespräch mit JM Polen |
Ø FBM Dr. Karl Ø 1 Mitglied d. Kabinetts Ø 2 Ressortmitarbeiter |
Flugzeug |
3.712,84 |
09.06.-10.06.2011 |
Luxemburg, |
Rat der Justiz- und Innenminister |
Ø FBM Dr. Karl Ø 1 Mitglied d. Kabinetts Ø 2 Ressortmitarbeiter |
Flugzeug |
4.433,92 |
16.06.-18.06.2011 |
Szentgotthard, |
XX. Symposium Panonischer Juristen |
Ø FBM Dr. Karl Ø 1 Mitglied d. Kabinetts Ø 4 Ressortmitarbeiter |
Auto |
73,44 |
Im Zusammenhang mit Inlandsdienstreisen darf ich auf die Beantwortung der Anfrage Zl. 7275/J-NR/2010 (Anfragepunkte 1, 8 und 9 sowie Anfragepunkt 3) verweisen, wonach eine Auswertung aller Inlandsdienstreisen, das sind alle dienstlich veranlassten Reisebewegungen über eine Distanz von mehr als zwei Kilometern, mangels Automationsunterstützung einen unvertretbar hohen Verwaltungsaufwand auslösen würde.
Zu 8:
Ich verweise auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Zl. 7488/J-NR/2011 betreffend „die Dienstwagen der Bundesregierung“, die nach wie vor zutreffend ist. Die beiden Dienstkraftwägen stehen den Ressortbediensteten, mithin auch den Mitgliedern des Kabinetts, grundsätzlich zur Verfügung.
Zu 9:
Ja.