8946/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9025/J vom 7. Juli 2011 der Abgeordneten Erich Tadler, Josef Jury, Kolleginnen und Kollegen, beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:

Zu 1. bis 9.:

Es wird auf die Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfragen Nr. 4216/J vom 13. Jänner 2010 und Nr. 7272/J vom 22. Dezember 2010 verwiesen, wobei eine ergänzende Auflistung der Inlands-Dienstreisen für den Zeitraum vom 2. Dezember 2008 bis 31. Dezember 2009 nicht zuletzt den zumutbaren Verwaltungsaufwand übersteigen würde.

Im Zeitraum vom 2. Dezember 2008 bis 31. Dezember 2008 beziehungswiese im Zeitraum vom 1. Jänner 2011 bis 21. April 2011 hat mein Amtsvorgänger nachstehende Dienstreisen außerhalb Österreichs durchgeführt:

Datum	Zweck	Begleitung / Kostentragung BMF	abgerechnete Reisekosten (€)
18.-19.12.2008	Informeller ECOFIN in Paris	Kabinett: 2 Ressortbedienstete: 1	12.475,93
17.-18.1.2011	Eurogruppe/ ECOFIN in Brüssel	Kabinett: 3 Ressortbedienstete: 3	12.627,40
14.-15.2.2011	Eurogruppe/ ECOFIN in Brüssel	Kabinett 2 Ressortbedienstete: 5	13.170,80
22.-25.2.2011	Arbeitsbesuch in Peking: Treffen u.a. mit Premierminister WEN Jiabao, Vize-Premierminister ZHANG Dejiang, Finanzminister XIE Xuren und dem Gouverneur der chines. Zentralbank ZHOU Xiaochuan	Kabinett:3 Ressortbedienstete: 1	27.603,77
4.-6.3.2011	Arbeitsbesuch in Helsinki: Treffen mit Finanzminister Jyrki Katainen und Unterzeichnung eines Doppelbesteuerungsabkommens	Kabinett:2	6.073,87
14.-15.3.2011	Eurogruppe/ ECOFIN in Brüssel	Kabinett: 3 Ressortbedienstete: 3	12.971,19

Im Zeitraum vom 21. April 2011 bis zum Datum des Einlangens der vorliegenden schriftlichen parlamentarischen Anfrage habe ich nachstehende Dienstreisen außerhalb Österreichs durchgeführt:

Datum	Zweck	Begleitung / Kostentragung BMF	abgerechnete Reisekosten (€)
16.-17.5.2011	Eurogruppe/ECOFIN in Brüssel	Kabinett: 4 Ressortbedienstete: 3	13.131,79
25.5.2011	Informelles Treffen der deutschsprachigen Finanzminister in Vaduz/Liechtenstein	Kabinett: 2 Ressortbedienstete: 1	5.780,40
14.6.2011	Eurogruppe / Informeller ECOFIN zum Economic Governance Paket in Brüssel	Kabinett: 3 Ressortbedienstete: 1	10.352,14
19.-20.6.2011	Eurogruppe / ECOFIN in Luxemburg	Kabinett: 4 Ressortbedienstete: 2	10.608,00

Im Zeitraum vom 1. Jänner 2011 bis 21. April 2011 hat mein Amtsvorgänger nachstehende Dienstreisen innerhalb Österreichs durchgeführt:

Datum	Zweck	Begleitung / Kostentragung BMF	abgerechnete Reisekosten (€)
12.-13.1.2011	Kabinettsklausur in Illmitz	Kabinett: 13 Kabinett HStS Dr. Lopatka: 1 Ressortbedienstete: 1	4.674,12
21.-22.1.2011	Besuch des FIS Hahnenkammrennens in Kitzbühel	Kabinett: 2	2.677,64
25.-26.1.2011	Besuch des FIS Nachtslaloms in Schladming	Kabinett: 3	603,92
15.-16.3.2011	Landesfinanzreferenten-sitzung in Linz	Kabinett: 5 Ressortbedienstete: 3	1.163,35

Ergänzend dazu wurden mehrere ein- bis zweitägige Inlands-Dienstreisen mit dem Dienstwagen absolviert, bei denen Kosten für den Chauffeur und in einigen wenigen Fällen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros angefallen sind. Der Gesamtbetrag hierfür beläuft sich auf € 626,84.

Im Zeitraum vom 21. April 2011 bis zum Datum des Einlangens der vorliegenden schriftlichen parlamentarischen Anfrage habe ich nachstehende Dienstreisen innerhalb Österreichs durchgeführt:

Datum	Zweck	Begleitung / Kostentragung BMF	abgerechnete Reisekosten (€)
30.-31.5.2011	Regierungsklausur am Semmering	Kabinett: 2	356,35
7.-8.6.2011	Kabinettsklausur in Langenlois	Kabinett: 15	3.259,15

Ergänzend dazu wurden mehrere ein- bis zweitägige Inlands-Dienstreisen mit dem Dienstwagen absolviert, bei denen Kosten für den Chauffeur und in einigen wenigen Fällen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros angefallen sind. Der Gesamtbetrag hierfür beläuft sich auf € 652,13.