8952/AB XXIV. GP
Eingelangt am 08.09.2011
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BM für Frauen und Öffentlichen Dienst
Anfragebeantwortung
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An die Präsidentin des Nationalrats Maga Barbara PRAMMER Parlament 1017 W i e n |
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GZ: BKA-353.290/0074-I/4/2011 |
Wien, am . September 2011 |
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die Abgeordneten zum Nationalrat Grosz Kolleginnen und Kollegen haben am 8. Juli 2011 unter der Nr. 9069/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Gesamtkosten der Regierungsinserate gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Ø Wie hoch ist der Gesamtbetrag (inkl. USt.), der von ihrem Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen im Jahr 2010 für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Informationsarbeit (inkl. Ausgaben für Beauftragungen von Agenturen) ausgegeben wurde?
Im Jahr 2010 betrug die Gesamtsumme für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Informationsarbeit € 1.224.333,96.
Zu den Fragen 2, 5, 7, 9:
Ø Welche Informationsaktivitäten in Printmedien und audiovisuellen Medien wurden von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen im Jahr 2010, aufgegliedert nach Medium, Informationszweck, Informationsart und Kosten (inkl. Steuern); Rechtsgrundlage und Auftraggeber, gesetzt?
Ø Wie hoch war die Gesamtsumme aller medialen Einschaltungen im Jahr 2010? (inkl. USt.)
Ø Welche Druckkostenbeiträge hat Ihr Ressort bzw. nachgelagerte Dienststellen im Jahr 2010 aufgegliedert nach Medium, Informationszweck und Kosten (inkl. Steuern) gesetzt?
Ø Welche Mitarbeiter bzw. welche Dienststelle (bitte um separate namentliche Auflistung) waren innerhalb Ihres Ressorts im Jahr 2010 für die Anordnung, Bestellung und Abwicklung von Informationsaktivitäten in Printmedien und audiovisuellen Medien, Druckkostenbeiträge und die Erstellung von allfälligen Inseratsujets bzw. PR-Texten verantwortlich?
Ich verweise auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfragen Nr. 6715/J sowie 8773/J.
Die Beauftragung erfolgte jeweils durch die nach der Geschäftseinteilung zuständige Stelle des Bundeskanzleramtes. Die Rechtsgrundlage für die Informationstätigkeit findet sich im Teil 1 Abs. 10 der Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetzes sowie in Art. 17 B-VG.
Zu Frage 3:
Ø Wie hoch ist der Gesamtbetrag (inkl. USt.), der von ihrem Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen in der Zeit vom 01.01.2011 bis einschließlich 01.07.2011 für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Informationsarbeit (inkl. Ausgaben für Beauftragungen von Agenturen) ausgegeben wurde?
Für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Informationsarbeit kam im genannten Zeitraum insgesamt ein Betrag in Höhe von € 196.712,24 zur Anweisung.
Zu den Fragen 4, 6, 8:
Ø Welche Informationsaktivitäten in Printmedien und audiovisuellen Medien wurden von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen in der Zeit von 01.01.2011 bis einschließlich 01.07.2011, aufgegliedert nach Medium, Informationszweck, Informationsart und Kosten (inkl. Steuern), Rechtsgrundlage und Auftraggeber, gesetzt?
Ø Wie hoch war die Gesamtsumme aller medialen Einschaltungen in der Zeit von 01.01.2011 bis 01.07.2011?
Ø Welche Druckkostenbeiträge hat Ihr Ressort bzw. nachgelagerte Dienststellen in der Zeit von 01.01.2011 bis 01.07.2011 aufgegliedert nach Medium, Informationszweck und Kosten (inkl. Steuern) gesetzt?
Im genannten Zeitraum kamen nachfolgende Kosten zur Anweisung:
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Zweck |
Medien |
Kosten |
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Inserat zur Väterkarenz |
Männermagazin Ypsilon, Linz |
945,00 |
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Inserat zur Väterkarenz |
Ticket Express |
2.335,42 |
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Inserat zur Väterkarenz |
Heute |
8.064,00 |
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Inserat Väterkarenz |
Republik |
1.827,50 |
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Inserat zu Frauentag/gleicher Lohn |
Frauen-Extra Süd |
1.701,00 |
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Frauen-Extra Krems/Waldviertel |
1.701,00 |
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Frauen-Extra Weinviertel |
1.701,00 |
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Frauen-Extra West |
1.701,00 |
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Frauen-Extra Zentral |
1.701,00 |
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Inserat zu Frauentag/gleicher Lohn |
Vormagazin |
5.040,00 |
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Wiener Bezirksblätter |
5.040,00 |
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Inserat zu Frauentag/gleicher Lohn |
Heute / Wien, NÖ, OÖ, NordBgld |
21.061,35 |
|
Woman |
15.849,31 |
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Österreich / gesamt |
21.339,44 |
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Inserat zu Frauentag/gleicher Lohn |
Madonna |
11.188,19 |
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Inserat zu 100 Jahre Frauentag/gleicher Lohn |
Kurier |
8.568,00 |
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Internationaler Frauengipfel, zum Thema Bildung inkl. 3 Inserate zu Väterkarenz, Familie und Beruf |
Wienerin - Summit |
20.000,00 |
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Inserate zur Veranstaltung „Super'gscheit, aber unterbezahlt“ |
Bezirksblätter Burgenland |
3.337,58 |
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Bezirksblätter Salzburg |
5.012,58 |
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Salzburger Nachrichten |
4.386,82 |
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Inserat zum Girl's Day |
Kosmo |
4.778,37 |
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Inserat im Rahmen der Kooperation zum Sponsorpaket "Kind & Karriere" zum Leading Ladies Award |
Mediengruppe
„Österreich“ GmbH |
11.000,00 |
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Inserat zum Beratungsangebot der GAW |
Broschüre „Platz?Da!“ - Graz/Umgebung |
406,35 |
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Beratungsangebot der GAW |
Bildungsprogramm des Steirischen Volksbildungswerkes |
356,90 |
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Beratungsvertrag zu „Wissensinsel Wissensmanagement in der öffentl. Verwaltung |
KMA Knowledge Management Austria |
6.000,00 |
Zu den Fragen 10 und 11:
Ø
Haben Sie bzw. Ihr Ressort im Jahr 2010 Beiträge an
andere Ressorts bzw. Institutionen für Öffentlichkeits- bzw.
Informationsarbeit bezahlt oder gemeinsam mit anderen Ressorts
Öffentlichkeitsarbeit gemacht? Wenn ja,
a) an welches bzw. mit welchem Ressort?
b) wofür?
c) mit welchen Gesamtkosten für Ihr Ressort?
Ø
Haben Sie bzw. Ihr Ressort im Jahr 2010 Beiträge an
andere Ressorts bzw. Institutionen für Öffentlichkeits- bzw.
Informationsarbeit bezahlt oder gemeinsam mit anderen Ressorts
Öffentlichkeitsarbeit gemacht? Wenn ja,
a) an welches bzw. mit welchem Ressort?
b) wofür?
c) mit welchen Gesamtkosten für Ihr Ressort?
Es wurden keine Beiträge an andere Ressorts bezahlt. Für die Kampagne „Finde deinen Weg“, die in Zusammenarbeit mit dem Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz erfolgte, kamen aus den Budgetmitteln für Frauenangelegenheiten € 329.814,-- zur Anweisung.
Zu den Fragen 12 und 13:
Ø Hat Ihr Ressort 2010 von Institutionen oder anderen Ressorts für Öffentlichkeitsarbeit Kostenbeiträge erhalten? Wenn ja, von wem und wofür?
Ø Hat Ihr Ressort in der Zeit von 01.01.2011 bis 01.07.2011 von Institutionen oder anderen Ressorts für Öffentlichkeitsarbeit Kostenbeiträge erhalten? Wenn ja, von wem und wofür?
Nein.
Zu Frage 14:
Ø Wurden die Öffentlichkeits- bzw. Informationsarbeit unter Berücksichtigung der Richtlinien des Bundesrechnungshofes für Kampagnen der Bundesregierung ausgeführt? Wenn nein, warum nicht?
Ja.
Mit freundlichen Grüßen