8954/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.09.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

 

S91143/121-PMVD/2011                                                                                   6. September 2011

 

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 8. Juli 2011 unter der Nr. 9108/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Aufschlüsselung der Kosten für OIIP, AIES und IILP" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 36:

In Ergänzung zu meinen Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 8377/J (Nr. 8289/AB) darf ich mitteilen, dass in den Jahren 2008 bis 2010, basierend auf den vereinbarten Arbeitsprogrammen, vom Österreichischen Institut für Internationale Politik (OIIP) insgesamt 69 Studien, Analysen bzw. Policypapiere für das Bundes­ministerium für Landesverteidigung und Sport erstellt wurden. Darüber hinaus hat das OIIP insgesamt 33 Veranstaltungen zu sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Themen, wie zum Beispiel „Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Vertrag von Lissabon und Auswirkungen auf Österreich“, „Österreich und Frankreich in der Euro­päischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, „European security in a changing world“, „Weiterentwicklung der EU-UN Beziehungen im Krisenmanagement“, „die neue Welt, internationale Sicherheit und transatlantische Beziehungen“ ausgerichtet. Vom Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik (AIES) wurden in den Jahren 2008 bis 2010, basierend auf den vereinbarten Arbeitsprogrammen, insgesamt 29 Studien, Analysen bzw. Policypapiere für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport erstellt. Darüber hinaus hat das AIES, insbesondere zur Thematik der Rolle Österreichs in der europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, eine Vielzahl an Analysepapieren erstellt sowie Beratungsrunden und Informationsveranstaltungen abgehalten, die mengenmäßig nicht erfasst wurden. Zusätzlich hat das AIES insgesamt 32 Veranstaltungen zu sicherheits- und verteidigungspolitisch relevanten Themen wie zum Beispiel „Strategische Heraus­forderungen für die EU“, „Sicherheitspolitische Europa-Akademie 2008“, „transatlantic relations and international conflict management“, das jährliche Europaforum, „regionale Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen in Mitteleuropa“ ausgerichtet. Das Internationale Institut für Liberale Politik Wien (IILP) hat in den Jahren 2008 bis 2010, basierend auf den vereinbarten Arbeitsprogrammen, für das Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport Leistungen auf wissenschaftlicher Basis zu den Themen „Konfliktmanagement Berg-Karabach“, „Konfliktmanagement Zentralasien“ sowie Anpassung der Studie „Konflikt­management Georgien“ und „Europa zwischen Russland und EU, Schwarzmeerregion und Kaukasus“ erbracht. Zusätzliche Kosten sind keine angefallen. Im Übrigen ersuche ich um Verständnis, dass ich von einer detaillierteren Beantwortung Abstand nehme, da dadurch sicherheitsrelevante Inhalte und Rückschlüsse erlaubende Informationen über interne Überlegungen des Ressorts öffentlich zugänglich gemacht würden.