Parlamentarische Materialien

8962/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.09.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-9.000/0026-I/PR3/2011

DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a Barbara PRAMMER

Parlament

1017 W i e n

Wien, am . September 2011

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Der Abgeordnete zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 8. Juli 2011 unter der Nr. 9079/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Gesamtkosten der Regierungsinserate gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Vorweg darf ich festhalten, dass die Beantwortung der zahlreichen Anfragen zu dem vorliegenden Thema mit unterschiedlichen Zeiträumen und Inhalten einen enorm hohen Verwaltungsaufwand erfordert und ich daher um Verständnis ersuche, dass aus Gründen der Verwaltungsökonomie ein Verweis auf Voranfragen unerlässlich ist. Da die Zahlen für 2010 bereits mehrfach bekannt gegeben wurden, nehme ich von einer neuerlichen Auflistung Abstand.

Zu Frage 1:

Ø Wie hoch ist der Gesamtbetrag (inkl. USt.), der von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen im Jahr 2010 für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Informationsarbeit (inkl. Ausgaben für Beauftragungen von Agenturen) ausgegeben wurde?

Ich verweise auf meine Anfragebeantwortung vom 8. August 2011 zur schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8783/J.

Darüber hinaus wurden im Jahr 2010 seitens des bmvit samt ÖPA für Öffentlichkeitsarbeit und Informationstätigkeit € 172.358,93 (zzgl. € 34.471,78 USt) ausgegeben.

Zu den Fragen 2, 5 und 9:

Ø Welche Informationsaktivitäten in Printmedien und audiovisuellen Medien wurden von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen im Jahr 2010, aufgegliedert nach Medium, Informationszweck, Informationsart und Kosten (inkl. Steuern), Rechtsgrundlage und Auftraggeber, gesetzt?

Ø Wie hoch war die Gesamtsumme aller medialen Einschaltungen im Jahr 2010? (inkl. USt)

Ø Welche Mitarbeiter bzw. welche Dienststelle (bitte um separate namentliche Auflistung) waren innerhalb Ihres Ressorts im Jahr 2010 für die Anordnung, Bestellung und Abwicklung von Informationsaktivitäten in Printmedien und audiovisuellen Medien, Druckkostenbeiträge und die Erstellung von allfälligen Inseratsujets bzw. PR-Texten verantwortlich?

Hierzu erlaube ich mir auf meine Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 8783/J vom 8. August 2011 betreffend den medialen Werbeaufwand des Ressorts in den Jahren 2009 und 2010 zu verweisen.

Die Abwicklung von Informationsaktivitäten obliegt den nach der Geschäftseinteilung des bmvit zuständigen Organisationseinheiten.

Die Rechtsgrundlage für die Informationstätigkeit findet sich im Teil 1 Abs. 10 der Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetzes sowie in Art. 17 B-VG.

Zu Frage 3:

Ø Wie hoch ist der Gesamtbetrag (inkl. USt.), der von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen in der Zeit vom 01.01.2011 bis einschließlich 01.07.2011 für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Informationsarbeit (inkl. Ausgaben für Beauftragungen von Agenturen) ausgegeben wurde?

Im angefragten Zeitraum wurden seitens meines Ressorts für Informationstätigkeit, Öffentlichkeitsarbeit und Informationskampagnen zum Themenbereich Verkehrssicherheit 861.876,54 (zzgl. € 172.375,31 USt) ausgegeben, die auch aus den dafür zweckgebundenen Mitteln des Verkehrssicherheitsfonds bedeckt wurden.

Für den Themenbereich Forschung und Technologie wurden Ausgaben in der Höhe von € 803.136,92 (zzgl. € 160.627,38 USt) getätigt.

Zu den Fragen 4 und 6:

Ø Welche Informationsaktivitäten in Printmedien und audiovisuellen Medien wurden von Ihrem Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen in der Zeit von 01.01.2011 bis einschließlich 01.07.2011, aufgegliedert nach Medium, Informationszweck, Informationsart und Kosten (inkl. Steuern), Rechtsgrundlage und Auftraggeber, gesetzt?

Ø Wie hoch war die Gesamtsumme aller medialen Einschaltungen in der Zeit von 01.01.2011 bis 01.07.2011?

Die Gesamtausgaben für Informationsaktivitäten die Verkehrssicherheit betreffend in Printmedien betragen € 632,623,34 (zzgl. € 126.524,67 USt).

Für den Themenbereich Forschung und Technologie wurden für Schaltungen in Printmedien € 784.135,25 (zzgl. € 156.827,05 USt) ausgegeben.

In nachstehenden Medien wurden Inserate geschaltet:

Der Standard, Österreich, Krone, Kurier, Heute, OÖ Nachrichten, Salzburger Nachrichten, Vorarlberger Nachrichten, Tiroler Tageszeitung, Kleine Zeitung, Kärntner Tageszeitung, Die Presse, NÖN, Wr. Bezirksblatt, Ganze Woche, News, Falter, Woman, TV Media, Gewinn, Seilbahnrundschau, Wien Live, Format, Vormagazin, Global Vision, Dont`t Panik, Freies Denken, Profil, Unternehmer.

Zu den Fragen 7 und 8:

Ø Welche Druckkostenbeiträge hat Ihr Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen im Jahr 2010 aufgegliedert nach Medium, Informationszweck und Kosten (inkl. Steuern) gesetzt?

Ø Welche Druckkostenbeiträge hat Ihr Ressort bzw. nachgelagerten Dienststellen in der Zeit von 01.01.2011 bis 01.07.2011 aufgegliedert nach Medium, Informationszweck und Kosten (inkl. Steuern) gesetzt?

2010: € 3.300,- (zzgl. € 660,- USt)

2011: € 2.675,- (zzgl. € 535,- USt)

Zu den Fragen 10 und 11:

Ø Haben Sie bzw. Ihr Ressort im Jahr 2010 Beiträge an andere Ressorts bzw. Institutionen für Öffentlichkeits- bzw. Informationsarbeit bezahlt oder gemeinsam mit anderen Ressorts Öffentlichkeitsarbeit gemacht? Wenn ja,

a) an welches bzw. mit welchem Ressort?

b) wofür?

c) Mit welchen Gesamtkosten für Ihr Ressort?

a) an welches bzw. mit welchem Ressort?

b) wofür?

c) mit welchen Gesamtkosten für Ihr Ressort?

Die Austria Presseagentur (APA ) hat 2010 für die APA Plattform "APA ZukunftWissen", Kommunikationsnetzwerk für Wissenschaft, Bildung, Technologie und Innovation, mit den für Forschung und Bildung zuständigen Ministerien für Unterricht, Kunst und Kultur (bmukk), für Wirtschaft, Familie und Jugend (BMWFJ) sowie Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung (BMWF), sowie für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) eine Sondervereinbarung abgeschlossen. Die Kosten für diese APA Plattform (Recherche und Nutzung der Datenbanken, Termindatenbank, tägliche Erstellung von redaktionellen Artikel seitens der Redaktion von APA ZukunftWissen, Erstellung und Übermittlung eines wöchentlich von der APA Redaktion erstellten Forschungsnewsletters an über 3.000 AbonnentInnen der Bildungs- und Forschungscommunity) betrugen im Jahr 2010 pro Ministerium € 60.000 Euro.

Zu den Fragen 12 und 13:

Ø Hat Ihr Ressort 2010 von Institutionen oder anderen Ressorts für Öffentlichkeitsarbeit Kostenbeiträge erhalten? Wenn ja, von wem und wofür?

Ø Hat Ihr Ressort in der Zeit von 01.01.2011 bis 01.07.2011 von Institutionen oder anderen Ressorts für Öffentlichkeitsarbeit Kostenbeiträge erhalten? Wenn ja, von wem und wofür?

Im Jahr 2010 waren die Wiener Städtische Versicherung AG, das Kuratorium für Verkehrssicherheit und die AUVA Kooperationspartner für die Kampagne gegen „Alkohol am Steuer“.

Zu Frage 14:

Ø Wurden die Öffentlichkeits- bzw. Informationsarbeit unter Berücksichtigung der Richtlinien des Bundesrechnungshofes für Kampagnen der Bundesregierung ausgeführt? Wenn nein, warum nicht?

Ja.