8972/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.09.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0809-II/10/a/2011

Die Abgeordneten zum Nationalrat Hagen, Westentaler, Kolleginnen und Kollegen haben am 8. Juli 2011 unter der Zahl 9034/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „geplante Renovierung der Polizeiinspektion Hörbranz“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1, 9 bis 11 und 14 bis 16:

Derzeit werden entsprechende Erkundungen sowie Abwägungen im Sinne einer optimierten Lösung für den Standort Hörbranz, insbesondere im Zusammenhang mit der Prüfung der künftig erforderlichen infrastrukturellen Ressourcen, durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Erkundungen werden die Basis für zukünftig zu treffende Entscheidungen bieten.

Zu Frage 2:

Die derzeitige Unterkunft entspricht, vor allem in den Bereichen Technikraum, Umkleideräume und der Sicherheitsschleuse nicht den Richtlinien für Arbeitsstätten sowie dem geltenden Raum- und Funktionsprogramm.

Zu Frage 3:

1996

Zu Frage 4:

Mit 1. Dezember 1996 systemisierte Planstellen: 9; tatsächlich besetzt: 9.

Zu Frage 5:

Systemisierte Planstellen: 10; tatsächlich besetzt: 6.

Zu Frage 6:

Derzeit bestehen diesbezüglich keine Planungen.

Zu Frage 7:

In Teilbereichen des Dienstbetriebes erfolgen bis auf weiteres zur effizienteren Ressourcensteuerung und Aufgabenwahrnehmung entsprechende Kooperationsmaßnahmen zwischen den beiden Polizeiinspektionen.

Zu Frage 8:

2

Zu Frage 12:

Die Auswahl eines Standortes erfolgt nach Prüfung der strategischen Eignung, unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit im Rahmen der zu Verfügung stehenden Möglichkeiten.

Zu Frage 13:

Bei den PI Hörbranz und Lochau stehen keine Verwahrungsräume in Betrieb.