8983/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.09.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0203-III/4a/2011

Wien, 6. September 2011

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9051/J-NR/2011 betreffend Fortbestand der HTL BULME Deutschlandsberg, die die Abg. Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen am 8. Juli 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur ist die mit Schuljahresbeginn 2004/05 auf Betreiben der Stadt Deutschlandsberg vom Landesschulrat für Steiermark begonnene Dislozierung von Klassen der HTBLA Graz-Gösting, Ibererstraße 15 – 21, bekannt. Als Voraussetzung dafür hat die Stadt Deutschlandsberg durch ihre befugten Organe schriftlich erklärt, auf Dauer für die räumliche Unterbringung Sorge zu tragen und auch all jene Kosten zu übernehmen, die als Zusatzkosten gegenüber einer Führung der Klassen an der HTBLA Graz-Gösting anfallen. Für den Fall, dass die Stadt ihrer eingegangenen Verpflichtung nicht nachkommt, hat der Landesschulrat vorgesehen, die Klassen an der HTBLA Graz-Gösting weiterzuführen. Darüber wurden von Beginn an alle Beteiligten (Stadt, Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte) informiert. Die Situation wird daher nicht als prekär erachtet.

Zu Frage 2:

Im Jänner 2010 wurde zwischen der Stadt Deutschlandsberg und dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur bzw. dem Landesschulrat als kurzfristige Lösung vereinbart, dislozierte Klassen der HTBLA Graz-Gösting am Bundesschulzentrum Deutschlandsberg im möglichen Umfang, also in Abhängigkeit der Schülerinnen- und Schülerzahlenentwicklung bzw. Klassenzahlentwicklung unterzubringen. Mittel- bis langfristig wurde ein Beobachtungszeitraum der weiteren Entwicklung der Schülerinnen- und Schülerzahlen von zumindest vier Jahren festgelegt. Somit soll im Jahr 2014 entschieden werden, ob im Zuge der vorgesehenen Sanierung des Bundeschulzentrums zusätzliche Klassenräume für die dislozierten HTL-Klassen erforderlich sind. Darüber hinausgehende Zugeständnisse des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur sind nicht vorgesehen.

Zu Frage 3:

Für die HTBLA Ibererstraße, 8051 Graz-Gösting (Schulkennzahl: 601457) wurden im Schuljahr 2010/11 in Summe rd. 15,7 Mio. EUR für UT 0, 7 und 8 aus dem VA-Ansatz 1-3080 aufgewendet. Ein Herunterbrechen auf einen diesbezüglichen Anteil für Deutschlandsberg ist in den zentralen Systemen nicht vorgesehen und daher nicht möglich. Es wurden keine Mittel für bauliche Maßnahmen zur Verfügung gestellt.

Zu Fragen 4 und 5:

Seitens des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur besteht kein Interesse mit dem Bundesministerium für Finanzen über eine Nutzung von Flächen im Finanzamtsgebäude in Verhandlungen zu treten. Eine mögliche Nutzung wäre durch die Stadt Deutschlandsberg zu betreiben, von der auch die anfallenden Kosten einer Einmietung und allenfalls notwendigen Adaptierung zu tragen wäre. Für den Fall, dass die Stadt zu einer Finanzierung bereit ist, wäre eine Unterstützung bei den Verhandlungen möglich.

Zu Fragen 6 und 7:

Nein. Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur bekennt sich zu der im Jänner 2010 gemeinsam festgelegten Vorgangsweise.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.