8988/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.09.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

GZ: BMI-LR2220/0835-I/5/2011

 

 

Der Abgeordnete zum Nationalrat Grosz, Kolleginnen und Kollegen haben am 8. Juli 2011 unter der Zahl 9074J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Gesamtkosten der Regierungsinserate“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Es wird auf die Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen 7476/J vom                           24. Jänner 2011 (7405/AB) und  6720/J vom 21. Oktober 2010 (6634/AB) verwiesen.

 

Zu den Fragen 2, 5 und 9:

Im Zeitraum 1. Jänner bis 31. Dezember 2010 betrugen die Kosten für Schaltungen in Printmedien und audiovisuellen Medien € 3.376.573,65.

 

Zweck der Informationsaktivitäten war es, die Öffentlichkeit über Aktivitäten des BM.I aktuell und anlassbezogen zu informieren. Dazu zählten u.a. Schaltungen zum Thema „Sicherheits-akademie“, „Präventionsmaßnahmen“, „Aktivitäten und Leistungen der österreichischen Exe-kutive“ sowie Präventionsvideos u.ä. Im Übrigen verweise ich auf die Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen 8778/J, 6720/J und  7476/J.


Die Beauftragung erfolgte jeweils durch die nach der Geschäftseinteilung zuständige Stelle des Bundesministeriums für Inneres. Die Rechtsgrundlage für die Informationstätigkeit findet sich im Bundesministeriengesetz.

 

Zu Frage 3:

€ 3.518.221,43. Es wird angemerkt, dass ein Teil der Kampagnen bereits 2010 erfolgte, die Kosten jedoch erst 2011 beglichen wurden. Darüber hinaus erfolgte aufgrund einer EU-Vor-gabe die Umsetzung der „EURO-Notruf 112“-Kampagne in der Höhe von € 1.421.543,68.

                                   

Zu Frage 4 und 6:

Im Zeitraum 1. Jänner 2011 bis 1. Juli 2011 betrugen die Kosten für Schaltungen in Print-medien und audiovisuellen Medien € 3.367.148,06. Es wird angemerkt, dass ein Teil der Kampagnen bereits 2010 erfolgte, die Kosten jedoch erst 2011 beglichen wurden. Darüber hinaus erfolgte aufgrund einer EU-Vorgabe die Umsetzung der „EURO-Notruf 112“-Kampagne. Die Kosten für Schaltungen in Print- und audiovisuellen Medien betrugen                € 994.607,68.

                                              

Zu den Fragen 7 und 8:

Keine.

 

Zu den Fragen 10 und 11:

Das BM.I war im September 2010 Patronanzpartner der Kurier-Kooperation „Vorrang für Kinder“ gemeinsam mit dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur und dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend  (Gesamtkosten BM.I: € 52.920,--). An der Medienkooperation mit der Tageszeitung „Die Presse“ zum Thema „Integration“ haben sich auch die Stadt Wien und das Bundesministerium für Finanzen beteiligt (Gesamtkosten-BM.I: € 126.000,--).

 

Zu den Fragen 12 und 13:

Nein.

 

Zu Frage 14:

Ja.