8989/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.09.2011
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien	Geschäftszahl:		BMUKK-10.000/0209-III/4a/2011

Wien, 8. September 2011

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 9078/J-NR/2011 betreffend Gesamtkosten der Regierungsinserate, die die Abg. Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen am 8. Juli 2011 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Die im Wege der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit-Bildungsmedien des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur im Jahr 2010 getätigten Gesamtausgaben für Inseratenschaltungen, Kampagne „Heimat bist du …“, Druckkostenbeiträge, Herstellung und Vertrieb von Publikationen, Leistungen von Agenturen und Einzelpersonen (zB. Druckereien, Grafiker, Übersetzer, Layouter), Nutzung verschiedener APA-Dienste sowie Zeitungs- und Zeitschriftenabonnements zur Herstellung des hausinternen Pressespiegels betrugen EUR 3.901.837,67. Addiert man die Zahlen von Schülern, Eltern und Lehrern so sind das EUR 1,7 pro Adressat. Die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit der nachgeordneten Dienststellen könnten nur mit einem nicht vertretbaren Aufwand erhoben werden. Zudem hat die Zentralstelle auch keinen Einfluss auf die diesbezüglichen Ausgaben der Dienststellen.

Zu Fragen 2, 5, 7 und 9:

Für den Zeitraum 1. Jänner 2010 bis zum 31. Dezember 2010 wird hinsichtlich der in diesem Zeitraum getätigten Einschaltungen auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 8782/J-NR/2011 verwiesen. In diesem Zeitraum wurden keine Schaltungen im Hörfunk getätigt, Druckkostenbeiträge in der Höhe von EUR 218.575 wurden an Der Standard
(Der Österreichische Film), Die Presse (Die Presse macht Schule), Eltern unter Druck (Weiße Feder) und Format (Schule macht Wirtschaft) geleistet. Die Beauftragung erfolgte jeweils durch die nach der Geschäftseinteilung zuständige Stelle des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur. Die Rechtsgrundlage für die Informationstätigkeiten findet sich im Teil 1 Abs. 10 der Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetzes 1986 sowie in Art. 17 B-VG. Die durch nachgeordnete Dienststellen allfällig gesetzten Informationsaktivitäten könnten nur mit einem nicht vertretbaren Aufwand erhoben werden; zudem hat die Zentralstelle auch keinen Einfluss darauf.

Zu Frage 3

Die im Wege der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit-Bildungsmedien des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur im Jahr 2011 bis zum Stichtag 1. Juli 2011 getätigten Gesamtausgaben betrugen EUR 1.980.494,39 und beinhalten Inseratenschaltungen, Druckkostenbeiträge, Herstellung und Vertrieb von Publikationen, Leistungen von Agenturen und Einzelpersonen (zB. Druckereien, Grafiker, Übersetzer, Layouter), Nutzung verschiedener APA-Dienste sowie Zeitungs- und Zeitschriftenabonnements zur Herstellung des hausinternen Pressespiegels. Die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit der nachgeordneten Dienststellen könnten nur mit einem nicht vertretbaren Aufwand erhoben werden. Zudem hat die Zentralstelle auch keinen Einfluss auf die diesbezüglichen Ausgaben der Dienststellen.

Zu Fragen 4, 6 und 8:

Für den Zeitraum 1. Jänner 2011 bis zum 1. Juli 2011 wird hinsichtlich der in diesem Zeitraum in Printmedien getätigten Einschaltungen auf die nachfolgende Aufstellung verwiesen:

Medium	Sujet	Betrag in EUR (inkl. Steuern)
ahs-aktuell	Neue Reifeprüfung	1.365,00
Biber	„Lehrer mit scharf gesucht“	11.995,20
David	Grußworte - Pessach	940,00
Die Gemeinde	Grußworte - Pessach	872,03
Haber Avrupa	Informationen für türkische MigratInnen	882,00
Heute	Österreichischer Kunstpreis 2010	27.349,56
Heute	Was soll aus mir werden	27.349,56
Heute	NMS im Dialog	27.349,56
Heute	Lehre mit Reifeprüfung	27.349,56
Heute	Tag der Weißen Feder	27.349,56
IDM	Jede Sprache ist eine Chance	1.727,25
Illustrierte Neue Welt	Grußworte - Pessach	1.081,08
Juden in Mitteleuropa	Aktionstage politische Bildung	950,00
Jüdisches Institut für Erwachsenenbildung	Logoschaltung	334,95
Mühl4telNews	Weiße Feder, Ausgabe 08/2011	500,00
Kleine Zeitung	Eintritt frei	7.284,19
Kosmo	Profesionalna orijentacija: Odluka za zivot	9.979,20
Kosmo	Najbolje skole za nasu djecu	9.979,20
Krone	Kultur des Gelingens	39.570,30
Kurier	Eintritt frei	8.675,10
Kurier	Kinder- und Jugendbuchpreis	14.931,00
Kurier	Österreichischer Kunstpreis 2010	23.373,00
Kurier	Tag der Weißen Feder	21.829,50
Live	Leistung und Förderung (NMS)	62.118,00
Live	Eltern und Schulen im Dialog	62.118,00
Live	Mehr Freude am Lernen	62.118,00
next.generation.gmbh	Berufsmatura (Schülerkalender 2011)	2.835,00
Österreich	Österreichischer Kunstpreis 2010	68.148,00
Österreich	Qualität im Unterricht, Bessere Schule und mehr Leistung, Die beste Förderung für jedes Talent, Neue Schule auf Schiene	104.646,24
Österreich	Kinder- und Jugendbuchpreis	57.416,59
Österreich	Respekt & Fairness gewinnen	45.927,92
Presse	Eintritt frei	9.564,04
Rainbows	Logoschaltung	413,28
Rat und Rätsel / Kinderkrebshilfe	Logoschaltung	413,28
Sefardinews	Grußworte - Pessach	450,00
sichtweisen	Institutionen für Blinde	1.767,15
Wiener Bezirksblatt	Besucher Nr. 19.000	12.600,00
Wiener Bezirksblatt	Für Fairness und gegen Gewalt	12.600,00

In diesem Zeitraum wurden keine Schaltungen im Hörfunk, TV oder Internet getätigt, Druckkostenbeiträge in der Höhe von EUR 61.877,40 wurden an Kleine Zeitung (Kleine Kinderzeitung) und advantage (Magazin für Beruf, Studium und Weiterbildung) geleistet. Im Übrigen wird auf die Beantwortung der Fragen 2, 5, 7 und 9 verwiesen.

Zu Fragen 10 bis 12:

Es wurde weder an andere Ressorts etwas bezahlt noch hat mein Ressort irgendwelche Kostenbeiträge von anderen Ressorts bzw. Institutionen erhalten.

Zu Frage 13:

Mein Ressort hat im nachgefragten Zeitraum keine Kostenbeiträge von anderen Ressorts bzw. Institutionen erhalten.

Zu Frage 14:

Ja.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.