8993/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.09.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0758-I/1/c/2011

Wien, am       . August 2011

Die Abgeordneten zum Nationalrat Herbert, Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 8. Juli 2011 unter der Zahl 9102/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Personalschwund bei der Exekutive“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Ja.

Zu den Fragen 3 bis 5:

Um auf Veränderungen und neue Anforderungen im Polizeidienst reagieren zu können, wurde im Regierungsprogramm für die laufende Legislaturperiode unter anderem eine Ver-einbarung zur Aufnahmeoffensive von Polizeibediensteten getroffen. Aus diesem Grund wurden die nötigen Budgetmittel zur Verfügung gestellt, um im Zeitraum der Jahre 2009 bis 2013 nicht nur die Abgänge von Polizisten und Polizistinnen zu kompensieren, sondern darüber hinaus den Personalstand der Polizei jährlich um 200 zu erhöhen. Durch diese Maß-nahme sollte sich die Anzahl an Polizisten und Polizistinnen bis Ende 2013 gegenüber dem Ende 2008 um insgesamt 1000 erhöhen.

So wurden bereits 2009 insgesamt 1007 und 2010 insgesamt 1017 Neuaufnahmen von Polizeibediensteten durchgeführt. Diesen stehen im Jahr 2009 insgesamt 660 und im Jahr 2010 insgesamt 675 Abgänge gegenüber, wodurch bereits in diesen beiden Jahren 689 Neuaufnahmen von Polizisten und Polizistinnen über den Ersatz der Abgänge durchgeführt wurden.

Im heurigen Jahr sind insgesamt 1042 Neuaufnahmen vorgesehen. Dieser Anzahl werden ca. 600 prognostizierte Abgänge gegenüberstehen. Demnach wird die Zahl der Neuauf-nahmen auch im heurigem Jahr die Anzahl der prognostizierten Abgänge deutlich – um ca. 442 – überschreiten. Durch diese ambitionierte Neuaufnahmeplanung ist gewährleistet, dass das für Ende 2013 gesetzte Ziel der Erhöhung des Personalstandes der Exekutive um insgesamt 1000 Polizisten und Polizistinnen jedenfalls erreicht werden kann.

Zu den Fragen 6 und 7:

Jahr	Neuaufnahmen	Abgänge
2007	576	574
2008	274	553

Die Daten ab dem Jahr 2009 wurden bereits in der Beantwortung zu den Fragen 3 bis 5 dargestellt.