8994/AB XXIV. GP

Eingelangt am 08.09.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen haben am
8. Juli 2011 unter der Zl. 9103/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend „unbewegliches Bundesvermögen im Ausland“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Die Liegenschaft diente der Unterbringung des österreichischen Generalkonsulats am
Standort Rio de Janeiro.

Zu Frage 2:

Der Kaufvertrag aus 1931 weist einen Betrag in der damaligen brasilianischen Währung auf,
der damals in etwa einem Gegenwert von 360.000.- österreichischen Schilling entsprach.

Zu Frage 3:

Die Kosten für Instandhaltung/-setzung des Gebäudes beliefen sich 2010 auf EUR 2.990.

Zu Frage 4:

Aufgrund des laufenden Verkaufsverfahrens, bei dem ein optimaler Verkaufserlös für den
Bund erzielt werden soll, erscheint derzeit die Bekanntgabe aktueller Schätzwerte nicht
zielführend. Es ist gleichzeitig von einer Überschreitung der Entgeltshöhe gem. Artikel IX des
Bundesgesetzes über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2011 (BFG 2011)
iVm § 64 Abs. 1 Bundeshaushaltsgesetz 2011 (BHG 2011) auszugehen.

Zu den Fragen 5 bis 7 und 11:

Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) nutzt
rund 340 Miet- und Eigentumsobjekte in über 80 Ländern als Botschaften, Generalkonsulate,
Kulturforen, Vertretungen bei internationalen Organisationen sowie für Wohnzwecke.

Die Kosten für Instandhaltung und Instandsetzung der Eigentumsobjekte im Sinne der
Anfrage beliefen sich für das Budgetjahr 2010 auf EUR 2.769.847. Die eingenommenen
Nutzerentgelte betrugen im selben Zeitraum EUR 243.175,57.

Zur Umsetzung der Haushaltsrechtsreform, die ab 1. Jänner 2013 auch eine Eröffnungsbilanz
vorsieht, wurde die Ermittlung der aktuellen Vermögenswerte aller Objekte nach den
Bewertungsvorgaben des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) eingeleitet.

Zu den Fragen 8 bis 10 und 12:

Einschließlich der Liegenschaft in Rio de Janeiro gibt es derzeit sechs Liegenschaften, deren
Verwertung infolge von Schließungen vorgesehen ist. Die Kosten für Gebäudeinstandhaltung
und Gebäudeinstandsetzung beliefen sich 2010 auf EUR 8.965,99.