9042/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.09.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dieter Brosz, MSc, Kolleginnen und Kollegen haben am
11. Juli 2011 unter der Zl. 9163/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend „Meinungsforschungsaktivitäten des Ministeriums seit Juni 2010“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1, 2 und 7:

Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) hat seit
Juni 2010 eine repräsentative Umfrage in Auftrag gegeben, die in mehreren Wellen die
Einstellung der österreichischen Öffentlichkeit zur EU ebenso abgefragt hat wie die
Bewertung der außenpolitischen Ziele des Ressorts und die Erwartungshaltung der
Österreicherinnen und Österreicher was die Unterstützungsleistungen des Ressorts,
insbesondere in konsularischen Notfällen im Ausland anbelangt.

Zu Frage 3:

Bei der in Auftrag gegebenen Umfrage wurde als Methode die repräsentative Telefonumfrage
gewählt.

Zu Frage 4:

Der Auftrag für die im Jahr 2011 durchzuführende Umfrage, die aus drei Befragungswellen
besteht, wurde am 1.12. 2010 an die Firma GfK Austria GmbH vergeben.

Zu Frage 5:

Die in Auftrag gegebene Umfrage wurde nicht ausgeschrieben, da sich die Kosten unterhalb
der gesetzlich vorgegebenen Betragsgrenze bewegt haben.

Zu Frage 6:

Die Kosten für die in Auftrag gegebene Umfrage betrugen € 50.000,16.

Zu Frage 8:

Der Auftrag des BMeiA für die Meinungsumfrage enthielt keine Fragen nach der politischen
Präferenz der Befragten.

Zu den Fragen 9 bis 14:

Die Ergebnisse der Befragungen wurden der Öffentlichkeit im Wege von Pressekonferenzen,
Presseaussendungen ebenso wie auf der Homepage des BMeiA präsentiert. Darüber hinaus
konnte ich die Schlussfolgerungen aus den Befragungen durch die von mir absolvierte EU-
Zuhörtour durch die Bundesländer, in der nach wie vor laufenden, ebenfalls Österreich weiten
EU-Dialogtour sowie in meiner Initiative für EU-Gemeinderäte bereits in konkrete Projekte
umsetzen.

Darüber hinaus dient die Erhebung des Meinungsbildes zu inhaltlichen Fragen der Außen -
und Europapolitik als zentrales Element der internen Evaluierung ebenso wie als Grundlage
für die Öffentlichkeitsarbeit des BMeiA. Die Ergebnisse zur Einstellung der österreichischen
Öffentlichkeit gegenüber der EU wurden auch für wissenschaftliche Publikationen zur
Verfügung gestellt.

Zu den Fragen 15 bis 28:

Mein Ressort hat sich im Anfragezeitraum an keinen Aufträgen für Markt- und
Meinungsforschungen, die von anderen Stellen in Auftrag gegeben wurden, finanziell
beteiligt.