9065/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.09.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BVT-1-RE/11321/2011

Wien, am      . August 2011

Der Abgeordnete zum Nationalrat Pilz, Freundinnen und Freunde haben am 11. Juli 2011 unter der Zahl 9179/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Reisen des `Botschafters` von Kadyrow“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1 und 2:

Nein.

Zu Frage 3:

Aus datenschutzrechtlichen Gründen und aufgrund der Verpflichtung zur Amtsver-schwiegenheit wird von einer Beantwortung dieser Frage Abstand genommen.

Zu den Fragen 4 bis 6:

Entsprechende Statistiken werden nicht geführt.

Zu den allgemeinen Aberkennungszahlen wird auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 7583/J vom 3. Februar 2011 (7516/AB) verwiesen.

Zu Frage 7:

Es konnten keine konkreten Aktivitäten nachgewiesen werden und daher ist eine Quantifizierung nicht möglich.