9144/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.11.2011
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen haben am 14.
September 2011 unter der Zl. 9275/J-NR/2011 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „einer besseren Koordination der Hilfsgelder für Ostafrika (private
Spenden und staatliche Katastrophenhilfe)“ gerichtet:

Die Anfrage beantworte ich wie folgt:

Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) hat
sich im Zusammenhang mit der Hungerkatastrophe am Horn von Afrika - ebenso wie bei
vorhergehenden großen Katastrophen - von Anbeginn an bemüht, von den österreichischen
humanitären Nichtregierungsorganisationen (NROs) regelmäßige Informationen über deren
Aktivitäten zu erhalten. Es besteht keinerlei Meldepflicht seitens der NROs gegenüber dem
BMeiA.

In Reaktion auf die aktuelle Krise hat mein Haus eine Koordinationsplattform mit der
humanitären Sektion der Dachorganisation „Globale Verantwortung“ ins Leben gerufen.

Im Rahmen dieser Plattform wurde ein regelmäßiger Informationsaustausch vereinbart sowie
die Möglichkeit, bei größeren Krisen rasch eine ad-hoc Koordination zu organisieren. Es ist
vorgesehen, dass die Plattform auch in Zukunft der Koordination der Tätigkeit staatlicher
Stellen und Nichtregierungsorganisationen in Krisensituationen dienen soll.

Anlässlich vergangener Krisen (wie in Pakistan und Haiti) zeigte sich, dass eine
ressortübergreifende Koordination bei großen Katastrophen vor allem dann sinnvoll ist, wenn
sowohl Soforthilfe des BMI als auch humanitäre Hilfe von Seiten des BMeiA und der ADA
ins Auge gefasst sind und die beiden Bereiche koordiniert werden müssen.