9155/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.11.2011
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/0947-III/8/b/2011

Wien, am       . November 2011

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Belakowitsch-Jenewein, Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 14. September 2011 unter der Zahl 9257/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Schwimmkurse für muslimische Schülerinnen im Jörgerbad in Wien“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Es hat ein Gespräch mit Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch am 19. August 2011 sowie ein Gespräch mit Unterrichtsministerin Dr. Claudia Schmied am 14. Juni 2011 jeweils unter Teilnahme eines Büromitarbeiters von Herrn Staatssekretär Kurz stattgefunden.

Zu Frage 3:

Die Beantwortung der Frage liegt nicht im Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.

Zu den Fragen 4 und 5:

Es wird begrüßt, wenn alle Kinder und Jugendliche – ungeachtet des religiösen Bekenntnisses – gemeinsam Sport betreiben und dem entsprechend auch Musliminnen umfassend am gesellschaftlichen Leben in Österreich teilhaben.

Durch eine aktive und umfassende Teilnahme am sozialen Leben entwickelt sich ein Wir-Gefühl, das die Grundlage dafür darstellt, sich als Teil der österreichischen Gesellschaft zu fühlen.

Zu Frage 6:

Selbstverständlich ist Staatssekretär Kurz im Rahmen der Umsetzung des Nationalen Aktionsplanes für Integration und im Hinblick auf sämtliche integrationspolitische Herausforderungen in unserer Gesellschaft in stetem Dialog mit den Mitgliedern der Bundesregierung sowie mit zuständigen Politikerinnen und Politikern auf Landes- und Gemeindeebene.