9161/AB XXIV. GP
Eingelangt am 14.11.2011
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
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An die
Präsidentin des Nationalrats
Mag.a Barbara PRAMMER
Parlament
1017 W i e n
Wien, am 8 . November 2011
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Der Abgeordnete zum Nationalrat Dr. Karlsböck und weitere Abgeordnete haben am 14. September 2011 unter der Nr. 9242/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Recycling“ von medizinischen Einwegproduktion – Kosteneinsparungen durch validierte Aufbereitungsverfahren gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Ø Wurden bereits medizinische, rechtliche, ökonomische oder ökologische Studien zu diesen innovativen Verfahren für Österreich erstellt?
Zu den Fragen 2 und 3:
Ø Wenn ja, zu welchem Ergebnis kommen diese?
Ø Wenn nein, gibt es Überlegungen, die „International Expert Group for Medical Device Reprocessing“ mit diesem Thema zu beauftragen? (Diese war bereits für die EU-Kommission beratend zu diesem Thema tätig.)
Zu Frage 4:
Ø Welche finanziellen Mittel wurden in den Jahren 2008, 2009 und 2010 zur Verfügung gestellt, um diese innovativen Aufbereitungstechnologien zu fördern?