9168/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.11.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/132-PMVD/2011                                                                                 14. November 2011

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. September 2011 unter der Nr. 9249/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "eigenartige Interpretation von Stellungnahmen durch den Bundesminister" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 6:

Zu gegenständlichem Schreiben habe ich schon bei meinen Ausführungen anlässlich der Beratungen des Landesverteidigungsausschusses des Nationalrates am 4. Oktober 2011 angeführt, dass die Bundesregierung die Einsparungsmaßnahmen von rund 530 Mio. €, die mir vom Generalstabschef vorgeschlagen wurden, im Rahmen des Ministerrats am 23. Oktober 2010 beschlossen hat.