9169/AB XXIV. GP
Eingelangt am 14.11.2011
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/133-PMVD/2011 14. November 2011
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Kunasek, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. September 2011 unter der Nr. 9258/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Ersatz von Systemerhalter-Grundwehrdienern" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Einleitend möchte ich festhalten, dass ich die Auffassung des Streitkräftekommandanten teile, dass wir die Anzahl der Funktionssoldaten reduzieren müssen. Das ist unter anderem auch ein Ergebnis der Bundesheerreformkommission und ist im Regierungsprogramm festgelegt.
Zu 1 und 2:
Wie Sie aus den Aussagen des Streitkräftekommandanten ableiten können, werden im Jahresschnitt mehr als fünfzig Prozent der Grundwehrdienst leistenden Soldaten als Funktionssoldaten eingesetzt. Die Gesamtkosten für die Grundwehrdiener betragen mehr als 200 Mio. € pro Jahr.